• BGB § 633 Sach- und Rechtsmangel (Law)

  ...as bestellte Werk oder das Werk in zu geringer Menge herstellt. (3) Das Werk ist frei von Rechtsmängeln, wenn Dritte in Bezug auf das Werk keine oder nur die im Vertrag übernommen...

• RheinSchPV 1994 § 6.33 Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge (Law)

  ...ass es keine Radarfahrt durchführt und einen Liegeplatz sucht. Es muss dann mit dem entgegenkommenden Fahrzeug die Vorbeifahrt absprechen. d) ...

• MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

  ...as vorgedruckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung ...

• LuftBODV 3 2009 § 16 Notsender (Law)

  ...3) Flugzeuge, die nach dem 1. Oktober 2009 erstmals zum Verkehr zugelassen werden, müssen mit einem automatischen Notsender ausgerüstet sein, der auf 121,5 Megahertz und 406 Megahertz senden kann. ...

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) ...

• BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

  (Entfällt)

• BinSchStrO 2012 § 6.33 Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge (Law)

  Ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der kein Radar benutzen kann und einen Liegeplatz aufsuchen muss, muss während der Fahrt zu dieser Stelle folgendes beachten: ...

• MoselSchPV 1997 § 6.33 Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge (Law)

  ...ass es keine Radarfahrt durchführt und einen Liegeplatz sucht. Es muss dann mit dem entgegenkommenden Fahrzeug die Vorbeifahrt absprechen. d) ...

• SGB 3 § 16 Arbeitslose (Law)

  ...3. sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet haben. (2) An Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik Teilnehme...

• DonauSchPVAnl 1993 § 6.33 Bestimmungen für Fahrzeuge, die nicht Radarfahrer sind (Law)

  ...asser befinden, insbesondere wenn sie von einem Ufer zum anderen wechseln: das Fahrwasser so weit und so schnell wie möglich frei machen. ...

• BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 1037 - 1044 Der Beurteilungspegel L r,T in Dezibel (A) (dB(A)) für...

• TAppV Anlage 3 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

  ...as Ergebnis des naturwissenschaftlichen Abschnitts der Tierärztlichen Vorprüfung (Vorph...

• SGB 6 § 33 Rentenarten (Law)

  ...3. Altersrente für schwerbehinderte Menschen, 3a. Altersrente für besonders langjährig Versicherte, ...

• EnVKG 2012 Anlage 3 (zu § 16 Absatz 2) (Law)

  ...3. 2018 bis einschließlich 1993 4. 2019 bis einschließlich 199...

• HaldeRlAnO Anlage 3 zu § 16 Abs. 1 Buchst. c vorstehender Anordnung (Law)

  ...30 ha 1:1.000 c) ...

• AktGEG § 16 Übergangsvorschrift zu § 123 Abs. 2, 3 und § 125 Abs. 2 des Aktiengesetzes (Law)

  ...3 Abs. 2 und 3 und § 125 Abs. 2 des Aktiengesetzes in der Fassung des Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts gelten für Hauptversammlungen, zu denen nach dem 1. N...

• FahrlGDV 2012 § 16 Inhalt der Registrierung nach § 39 Absatz 3 des Fahrlehrergesetzes (Law)

  ...38 des Fahrlehrergesetzes einzutragen: 1. bei Erlaubnissen und Anerkennungen (§ 39 Absatz 3 Nummer 1 bis 4 und 9 des Fahrle...

• BImSchV 16 Schlußformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• ScheckG Art 16 (Law)

  ...as Indossament muß auf den Scheck oder ein mit dem Scheck verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossa...

• WG Art 16 (Law)

  (1) Wer den Wechsel in Händen hat, gilt als rechtmäßiger Inhaber, sofern er sein Recht durch eine ununterbrochene Reihe von Indossamenten nachweist, und zwar auch dann, wenn das letzte ein Blankoindos...