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SGB 3 § 90 Eingliederungszuschuss für behinderte und schwerbehinderte Menschen (Law)
...chwerbehinderten und besonders betroffenen schwerbehinderten Menschen ist zu berücksichtigen, ob der schwerbehinderte Mensch ohne gesetzliche Verpflichtung oder über die Beschäftigungspflicht nach dem...
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MitbestGWO 3 2002 § 90 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)
...cher nicht benannt ist, der oder dem an erster Stelle Unterzeichnenden und den Betriebswahlvorständen schriftlich mit. Jeder Betriebswahlvorstand macht die Mitteilung für die Dauer von zwei Wochen bek...
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SGB 3 § 56 Berufsausbildungsbeihilfe (Law)
...ch auf Berufsausbildungsbeihilfe während einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme nach § 51. Teilnehmende an einer ausbildungsvorbereitenden Phase nach § 130 haben Anspruch auf Berufsausbildungsbei...
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LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)
...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...
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MitbestGWO 3 2002 § 56 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)
...chstzahlen auf sie entfallen. Wenn die niedrigste in Betracht kommende Höchstzahl auf die in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und die leitenden Angestellten zugleich entfällt, e...
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Grundgesetz Artikel 90 (Law)
...chsautobahnen und Reichsstraßen. Die Länder oder die nach Landesrecht zuständigen Selbstverwaltungskörperschaften verwalten die Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs im Auftrag...
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SVG § 90 (Law)
...chenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtungen gewährt oder veranlasst werden. Nicht anzurechnen sind Leistungen privater Schadensversicherungen, die auf Beiträgen der Soldaten oder anderen Angehö...
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ZVG § 90 (Law)
...cks, sofern nicht im Beschwerdewege der Beschluß rechtskräftig aufgehoben wird. (2) Mit dem Grundstück erwirbt er zugleich die Gegenstände, auf welche sich die Versteigerung erstreckt hat. ...
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AuslSchuldAbkAG § 90 (Law)
...chen Ausschusses für Stillhalteschulden im Sinne des Deutschen Kreditabkommens 1952 wahr. (2) In diesem Unterabschnitt haben die nachgenannten Ausdrücke, soweit nicht...
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BLG § 90 (Law)
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EStG § 90 Verfahren (Law)
...chträglich, dass der Zulageanspruch ganz oder teilweise nicht besteht oder weggefallen ist, so hat sie zu Unrecht gutgeschriebene oder ausgezahlte Zulagen zurückzufordern und dies dem Anbieter durch D...
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LuftVZO § 90 Erlaubnisbehörde (Law)
...ch § 2 Abs. 6 des Luftverkehrsgesetzes wird von dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur oder einer anderen von ihm bestimmten Stelle erteilt.
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VwVfG § 90 Beschlussfähigkeit (Law)
...chlüsse können auch im schriftlichen Verfahren gefasst werden, wenn kein Mitglied widerspricht. (2) Ist eine Angelegenheit wegen Beschlussunfähigkeit zurückgestellt worden und wird der Aussc...
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ZPO § 90 Beistand (Law)
...cht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. § 79 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 4 gilt entsprechend. ...
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StBGebV Anlage 3 Tabelle C (Law)
...300 000 303 350 000 340 400 000 ...
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ALG § 90 Wartezeit (Law)
...ch dem bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Recht oder des Bezugs einer Landabgaberente, längstens jedoch bis 31. Dezember 1994, Beiträge an die landwirtschaftliche Alterskasse gezahlt hat. Satz 1 gilt...
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BEG § 90 (Law)
...ch, daß er die Voraussetzungen für die erfolgreiche Aufnahme einer solchen Tätigkeit erfüllt, so finden §§ 69, 71 entsprechende Anwendung. § 72 gilt sinngemäß.
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BVG § 90 (Law)
...35 Abs. 1 und den §§ 40 und 46 anzupassen (§ 56), kann von einer förmlichen Bescheiderteilung abgesehen werden. (2) Im Übrigen werden neue Ansprüche, die sich aus einer solchen Rechtsänderun...
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GBO § 90 (Law)
...chamt kann aus besonderem Anlaß, insbesondere bei Umschreibung unübersichtlicher Grundbücher, Unklarheiten und Unübersichtlichkeiten in den Rangverhältnissen von Amts wegen oder auf Antrag eines Betei...
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BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)
...ch Anhang VI, Teil II