BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

AFuV 2005 § 15 Rufzeichenliste (Law)

...3. Standort der ortsfesten Amateurfunkstelle. (3) Der Eintragung in die Rufzeichenliste ka...

EnWG 2005 § 15 Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen (Law)

...können. Die Betreiber von Fernleitungsnetzen haben sicherzustellen, ihnen nach Satz 2 zur Kenntnis gelangte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse ausschließlich so zu den dort genannten Zwecken zu nutzen...

MKSeuchV 2005 § 15 Sperrgebiet (Law)

...Kommission, das Gebiet fest, in dem sich die Maul- und Klauenseuche großflächig ausbreitet (Sperrgebiet). Bei der Festlegung des Sperrgebiets sind der mutmaßliche Zeitpunkt und der mutmaßliche Ort der...

TKÜV 2005 § 15 Verschwiegenheit (Law)

...kliegenden Zeitraum betroffenen zu überwachenden Kennungen mitgeteilt werden, sofern sichergestellt ist, dass keine Rückschlüsse auf die betroffenen Kennungen oder auf die die Überwachung durchführend...

UStatG 2005 § 15 Anschriftenübermittlung (Law)

...knahme- und Verwertungsanforderungen nach Anhang I Nr. 2 Abs. 1 der Verpackungsverordnung vorliegt, übermittelt den statistischen Ämtern der Länder auf Anforderung die für die Erhebung nach § 5 Abs. 2...

BBiG 2005 § 15 Freistellung (Law)

Ausbildende haben Auszubildende für die Teilnahme am Berufsschulunterricht und an Prüfungen freizustellen. Das Gleiche gilt, wenn Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte durchzuführen sin...

TWirtAusbV 2005 § 15 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 15 Abstimmungsvorgang (Law)

...3) Die abstimmende Person kennzeichnet ihren Stimmzettel unbeobachtet und faltet ihn in der Weise, dass ihre Stimme nicht erkennbar ist. Danach gibt sie ihren Namen an und wirft den gefalteten Stimmze...

BArtSchV 2005 § 15 Ausgabe von Kennzeichen (Law)

...können, ihre Lesbarkeit dauerhaft gewährleistet ist, sie nicht erheblich verformt oder geweitet werden können und eine Entfernung nur durch Zerstörung des Ringes oder Verletzung des Tieres möglich ist...

FinAusglG 2005 § 15 Endgültige Abrechnung des Finanzausgleichs (Law)

...krafttreten der in § 12 vorgesehenen Rechtsverordnung fällig werden. Das Bundesministerium der Finanzen trifft die für den Überweisungsverkehr erforderlichen Anordnungen.

BArtSchV 2005 Anlage 7 (zu § 15 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...317 Die in § 17 Abs. 3 genannte Beschriftung muss folgende Angaben enthalten: Ausgebender Verein, Angabe zu offenem oder geschlossenem Ring, Jahrgang, Ringgröße, la...

MitbestGWO 3 2002 § 15 Abstimmungsausschreiben (Law)

...kannt und vermerkt auf dem Abstimmungsausschreiben den ersten und den letzten Tag der Bekanntmachung. § 13 Abs. 4 ist entsprechend anzuwenden.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

LAP-gntDBWVV 2005 § 15 Grundsätze der Fachstudien (Law)

(1) Die Lehrveranstaltungen werden nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und Methoden praxisbezogen und anwendungsorientiert unter Mitarbeit und Mitgestaltung der Anwärterinnen und Anwärter durchgefüh...

FinAusglG 2005 § 3 Verteilung der Gewerbesteuerumlage unter den Ländern (Law)

Die Gewerbesteuerumlage steht den Ländern insoweit zu, als die Gewerbesteuer in dem Gebiet des einzelnen Landes vereinnahmt wird.

TWirtAusbV 2005 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesre...

LAP-gntDBWVV 2005 § 3 Einstellungsbehörde (Law)

...k und Beschaffung werden gleichfalls von den Wehrbereichsverwaltungen eingestellt und erst nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes im Bereich des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung eingesetz...

PapIndMeistPrV 2005 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit) erworben zu ha...

BArtSchV 2005 § 3 Verbote für nicht besonders geschützte Tierarten (Law)

...kröte Macroclemys temminckii Geierschildkröte Sciurus carolinens...