BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 619 Unabdingbarkeit der Fürsorgepflichten (Law)

...können nicht im Voraus durch Vertrag aufgehoben oder beschränkt werden.

MitbestGWO 3 2002 § 15 Abstimmungsausschreiben (Law)

...kannt und vermerkt auf dem Abstimmungsausschreiben den ersten und den letzten Tag der Bekanntmachung. § 13 Abs. 4 ist entsprechend anzuwenden.

MoselSchPV 1997 § 6.19 Schiffahrt durch Treibenlassen (Law)

...kleine Bewegungen auf Liegestellen, Lade- und Löschplätzen sowie auf Reeden. 3. Fahrzeuge, die sich Bug zu Berg mit im Vorwä...

RheinSchPV 1994 § 6.19 Schiffahrt durch Treibenlassen (Law)

...kleine Bewegungen auf Liegestellen, Lade- und Löschplätzen sowie auf Reeden. 3. Fahrzeuge, die sich Bug zu Berg mit im Vorwä...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BinSchStrO 2012 § 6.19 Schifffahrt durch Treibenlassen (Law)

...Kleinfahrzeug sowie für kleine Bewegungen auf einer Liegestelle, Umschlagstelle, Reede sowie im Schleusenbereich. 3. Ein Fahrzeug, das sich ...

DonauSchPVAnl 1993 § 6.19 Treibenlassen (Law)

...kleine Bewegungen auf Liege-, Lade- und Löschstellen. 2. Fahrzeuge, die sich Bug zu Berg mit im Vorwärtsgang laufenden Antri...

HGB § 619 Zustellungen an den Kapitän oder Schiffer (Law)

...Klage eines Schiffsgläubigers auf Duldung der Zwangsvollstreckung in ein Schiff sowie ein Urteil oder ein Beschluss in einem Verfahren über einen Arrest in ein Schiff können dem Kapitän dieses Schiffe...

BEGDV 3 § 15 Erreichbare Dienstbezüge eines vergleichbaren Bundesbeamten (Law)

...kt der Entscheidung noch nicht beendet, so tritt an die Stelle des Lebensalters des Verfolgten am Ende des Entschädigungszeitraums das Lebensalter im Zeitpunkt der Entscheidung.

SGB 3 § 15 Ausbildung- und Arbeitsuchende (Law)

...keit ausüben.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3031), ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet hatten, erhalten vom Zeitpunkt der Verlegung des Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts, frühestens vom 1. Januar 1991 an, Versorgung nach dem Bundesver...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...kte; Krankenhaushygiene; Ökonomische Aspekte des Einsatzes von Arzneimitteln und Medizinprodukten; Produkte für die Säuglings- und Kin...

LuftBODV 3 2009 § 15 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Alle Flugzeuge (Law)

...Kilometer (100 Nautische Meilen) vom Luftfahrzeug entfernt sind. (3) Mehrmotorige Luftfahrzeuge, die mit einem ausgefallenen Triebwerk ihren Flug fortsetzen können, dürfen nur dann auf Flüge...

MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikati...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

...3 Gelenkersatz für Hüfte oder Knie 2.4 Wirbelkörperersatzsysteme und Bandscheibenprothesen ...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...kJ (10 mg/100 kcal). 1.3 Zusatz von langkettigen, mehrfach ungesättigten Fettsäuren oder eine glei...

ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)

...Krankheiten, Krankheiten des rheumatischen Formenkreises, Infektionskrankheiten, Geschwulstkrankheiten. - Krankheiten des zentralen Nervensy...

BWahlGV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...ksichtigung der noch am Wahltage an erkrankte Wahlberechtigte erteilten Wahlscheine 2). 2.6 Der Wahlvorstand wurde über die Ungültigkeit von...