TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

...3 eine Dunggrube mit flüssigkeitsundurchlässigem Boden und flüssigkeitsundurchlässigen Wänden zum Packen des Dunges sowie des Magen- und Darminhaltes, und zwar an einem ...

SGB 6 § 13 Leistungsumfang (Law)

...3. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, die dem allgemein anerkannten Stand medizinischer Erkenntnisse nicht entsprechen. ...

BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

(1) Werden in einer gemeinsamen Anlage im Sinne des § 1 Absatz 3 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen die Abgase von zwei oder mehr gesonderten Feuerungsanlagen gemeinsam über einen Scho...

BEGDV 6 § 3 (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

...36 Abs. 2 und 3 30 446.3 gegen d...

SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten Buches).

MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

...3. die Mindestzahl der Wahlberechtigten, von denen ein Antrag auf Abstimmung darüber, dass die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte erfolge...

SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

...ksbildung, Dr. h.c., Professor). 3. ...

BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1042) 1. De...

BEGDV 3 § 13 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)

Der Berechnung der Kapitalentschädigung ist die als Anlage 2 beigefügte, nach der Einteilung der Bundesbeamten in solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte Besoldungs...

LuftBODV 3 2009 § 13 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Wasserflugzeuge (Law)

...3) Für jede Person ist eine Schwimmweste mit einem Licht zur Ortung mitzuführen. Jede Schwimmweste ist so unterzubringen, dass sie vom Sitz oder von der Liege der Person, für die sie vorgesehen ist, l...

MitbestGWO 3 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

...kschaften schriftlich die Namen seiner Mitglieder und seine Anschrift mit. Gleichzeitig teilt er den Betriebswahlvorständen mit, welche Gewerkschaften die Mitteilung erhalten haben. (2) Jede...

BGB (XXXX) §§ 3 bis 6 (weggefallen) (Law)

SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

...ksbildung sowie Berufsbildung und Berufsberatung der Räte der Kreise sichern auf der Grundlage der jährlichen Volkswirtschafts- und Haushaltsplanung den differenzierten Einsatz der Fonds für Freiporti...

BesVNG 1 § 3 (Law)

...3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

StVZO 2012 (XXXX) Muster 3 bis 13 (weggefallen) (Law)

SGB 3 § 6 (weggefallen) (Law)

-

AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)

...ksichtigung pharmazeutisch und medizinisch wichtiger Organismen; Vieren; Grundlagen der Anatomie und Morphologie von Pflanzen; ökologische Grundbegriffe; drogenkundliche und mikr...

RegG Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis (Law)

(BGBl. I 2016, 2763 — 2764) ...

BEGDV 3 § 6 Anderweitige Beschaffung von Geldmitteln (Law)

Der Verfolgte kann sich die Geldmittel auch dann nicht anderweitig beschaffen (§ 69 Abs. 1 BEG), wenn er sie nur zu Bedingungen erhalten kann, die für ihn wirtschaftlich nicht tragbar sind.