• ZPO § 538 Zurückverweisung (Law)

  ...lurteil ist und eine Partei die Zurückverweisung beantragt. Im Fall der Nummer 3 hat das Berufungsgericht sämtliche Rügen zu erledigen. Im Fall ...

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...310-319 Liechtenstein 320-329 Tschechische Republik 330-339 ...

• BGB § 538 Abnutzung der Mietsache durch vertragsgemäßen Gebrauch (Law)

  ...lechterungen der Mietsache, die durch den vertragsgemäßen Gebrauch herbeigeführt werden, hat der Mieter nicht zu vertreten.

• HGB § 538 Haftung des Beförderers für Personenschäden (Law)

  ...lichen, unvermeidlichen und unabwendbaren Naturereignisses eingetreten ist oder 2. ausschließlich durch eine Handlung oder Unterlassung veru...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

• SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)

  ...lt ein Kind lebt, das bei Beginn der Haushaltshilfe das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder das behindert und auf Hilfe angewiesen ist, verlängert sich der Anspruch nach Satz 3 auf längst...

• MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)

  ...l sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Hauptwahlvorstand. (2) In den einzelnen Betrieben jedes Unternehmens wird die Wahl im Auftrag und nach den Richtlinien des Hauptwahl...

• BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

  ...llendeten 30. Lebensjahr Ab vollendetem 30. Lebensjahr Ab vollendetem 35. Lebensjahr ...

• BewG§39DV 3 § 3 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

  ...losengeld bei Arbeitslosigkeit und bei beruflicher Weiterbildung, 2. Teilarbeitslosengeld bei Teilarbeitslosigkeit, ...

• SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

  ...llt, so verlängert sich diese Zeit für alle Tiere so lange, bis das zuletzt eingestellte Tier mindestens drei Wochen lang im Isolierstall gehalten wurde. Aus dem Isolierstall dürfen Tiere nur verbrach...

• BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

  ...land- und forstwirtschaftlicher Tätigkeit liegt in der Regel vor, wenn dem Verfolgten nach § 15 Abs. 2 des Reichserbhofgesetzes vom 29. September 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 685) die Verwaltung und Nut...

• ALG Anlage 3 (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1842 - 1843 ...

• BEGDV 3 § 39 (Law)

  ...llen der §§ 12, 17, 21, 29, 32 und 37 Abs. 3 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei der Umrechnu...

• HeizölLBV Anlage 3 (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 1982, 543 ------------------------------------------------------------------------------- ...

• KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

  ...lung oder die Höhe der Zuteilung von einem bestimmten Verwendungszweck abhängig gemacht ist, ist der auf diese Verwendungszwecke entfallende Anteil am erwarteten monatliche Bedarf aufzuschlüsseln: ...

• SGB 3 § 76a (Law)

  ...llen)

• SGB 3 § 433 (Law)

  ...llen)

• RechVersV Muster 3 (Law)

  ...lle: BGBl. I 1994, S. 3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inha...

• BEGDV 3 § 38 (Law)

  ...ltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der Abschluß der Schul- oder Berufsausbildung infolge der gegen die Eltern gerichteten nationalsoziali...