• BGB § 575 Zeitmietvertrag (Law)

  ...leistung Verpflichteten vermieten will und er dem Mieter den Grund der Befristung bei Vertragsschluss schriftlich mitteilt. Anderenfalls gilt da...

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...310-319 Liechtenstein 320-329 Tschechische Republik 330-339 ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

• HGB § 575 Verhütung oder Begrenzung von Umweltschäden (Law)

  ...lichen Vermögensgegenstands verpflichtet, während der Bergungsmaßnahmen die gebotene Sorgfalt anzuwenden, um Umweltschäden zu verhüten oder zu begrenzen. Die gleiche Pflicht trifft den Eigentümer und ...

• ZPO § 575 Frist, Form und Begründung der Rechtsbeschwerde (Law)

  ...llung des Beschlusses durch Einreichen einer Beschwerdeschrift bei dem Rechtsbeschwerdegericht einzulegen. Die Rechtsbeschwerdeschrift muss enthalten: 1. ...

• SGB 5 § 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (Law)

  ...llzugsanstalten in Notfällen außerhalb der Dienstzeiten der Anstaltsärzte und Anstaltszahnärzte sicherzustellen, soweit die Behandlung nicht auf andere Weise gewährleistet ist. Absatz 3 Satz 2 gilt en...

• MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)

  ...l sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Hauptwahlvorstand. (2) In den einzelnen Betrieben jedes Unternehmens wird die Wahl im Auftrag und nach den Richtlinien des Hauptwahl...

• BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

  ...llendeten 30. Lebensjahr Ab vollendetem 30. Lebensjahr Ab vollendetem 35. Lebensjahr ...

• BewG§39DV 3 § 3 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• KredWG § 1a Geltung der Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EG) Nr. 1060/2009 für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute (Law)

  ...l. L 302 vom 17.11.2009, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 462/2013 (ABl. L 146 vom 31.5.2013, S. 1) geändert worden ist, und die auf ihrer Grundlage erlassenen Rechtsakte so, als seien...

• SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

  ...losengeld bei Arbeitslosigkeit und bei beruflicher Weiterbildung, 2. Teilarbeitslosengeld bei Teilarbeitslosigkeit, ...

• SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

  ...llt, so verlängert sich diese Zeit für alle Tiere so lange, bis das zuletzt eingestellte Tier mindestens drei Wochen lang im Isolierstall gehalten wurde. Aus dem Isolierstall dürfen Tiere nur verbrach...

• BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

  ...land- und forstwirtschaftlicher Tätigkeit liegt in der Regel vor, wenn dem Verfolgten nach § 15 Abs. 2 des Reichserbhofgesetzes vom 29. September 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 685) die Verwaltung und Nut...

• ALG Anlage 3 (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1842 - 1843 ...

• BEGDV 3 § 39 (Law)

  ...llen der §§ 12, 17, 21, 29, 32 und 37 Abs. 3 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei der Umrechnu...

• HeizölLBV Anlage 3 (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 1982, 543 ------------------------------------------------------------------------------- ...

• KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

  ...lung oder die Höhe der Zuteilung von einem bestimmten Verwendungszweck abhängig gemacht ist, ist der auf diese Verwendungszwecke entfallende Anteil am erwarteten monatliche Bedarf aufzuschlüsseln: ...

• SGB 3 § 76a (Law)

  ...llen)

• SGB 3 § 433 (Law)

  ...llen)

• RechVersV Muster 3 (Law)

  ...lle: BGBl. I 1994, S. 3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inha...