• BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

  ...stung beschickt. Es werden unterschiedliche Belastungsphasen untersucht. Der Prüfablauf sieht Normallastphasen und Sonderlastphasen wie Überlastphase, Unterlastphase und Stand-by-Betriebsphase vor. Di...

• BGB § 963 Vereinigung von Bienenschwärmen (Law)

  ...sich ausgezogene Bienenschwärme mehrerer Eigentümer, so werden die Eigentümer, welche ihre Schwärme verfolgt haben, Miteigentümer des eingefangenen Gesamtschwarms; die Anteile bestimmen sich nach der ...

• PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 24) Die/Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

  ...stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben werden, so ist das vorgedruckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen s...

• LuftBODV 3 2009 § 16 Notsender (Law)

  ...stens einem Notsender (ELT) nach Absatz 1 ausgerüstet sein. (3) Flugzeuge, die nach dem 1. Oktober 2009 erstmals zum Verkehr zugelassen werden, müssen mit einem automatischen Notsender ausge...

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  ...spegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen. ...

• BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

  (Entfällt)

• SGB 3 § 16 Arbeitslose (Law)

  ...slose sind Personen, die wie beim Anspruch auf Arbeitslosengeld 1. vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, ...

• BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...samten Länge konstante Emissionen und unveränderte Ausbreitungsbedingungen aufweisen. Falls eine dieser Voraussetzungen nicht zutrifft, müssen die Fahrstreifen in einzelne Abs...

• TAppV Anlage 3 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1845 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Vorprüfung ...

• SGB 9 § 63 Klagerecht der Verbände (Law)

  ...s- oder Landesebene vertreten und nicht selbst am Prozess beteiligt sind. In diesem Fall müssen alle Verfahrensvoraussetzungen wie bei einem Rechtsschutzersuchen durch den behinderten Menschen selbst ...

• ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

  ...s des Prüfungsausschusses in ............................ über die naturwissenschaftliche Vorprüfung ...

• EnVKG 2012 Anlage 3 (zu § 16 Absatz 2) (Law)

  ...3 bis einschließlich 2008 9. 2024 ab 2009, sofern sie mindestens 15 Jahre alt sind...

• HaldeRlAnO Anlage 3 zu § 16 Abs. 1 Buchst. c vorstehender Anordnung (Law)

  ...schreiben. Er hat mit der Unterschrift die Vollständigkeit der Darstellung sowie die Nachtragung zu bestätigen. Seine Unterschrift ist keine Beurkundung der Darstellung im Sinne der markscheiderischen...

• AktGEG § 16 Übergangsvorschrift zu § 123 Abs. 2, 3 und § 125 Abs. 2 des Aktiengesetzes (Law)

  ...s Anfechtungsrechts einen Vorratsbeschluss gefasst, ist der Vorstand mit Zustimmung des Aufsichtsrats ermächtigt, den Beschluss hinsichtlich des Zeitpunkts der Ausstellung des Legitimationsnachweises ...

• FahrlGDV 2012 § 16 Inhalt der Registrierung nach § 39 Absatz 3 des Fahrlehrergesetzes (Law)

  ...schaftsfahrschule, bei Beschäftigungs- und Ausbildungsverhältnissen, bei der Tätigkeit als Ausbildungsfahrlehrer und beim Betrieb als Ausbildungsfahrschule: Name oder Bezeichnung und Anschrift sowie I...

• BImSchV 16 Schlußformel (Law)

  ...srat hat zugestimmt.

• ScheckG Art 16 (Law)

  ...selbst in der bloßen Unterschrift des Indossanten bestehen (Blankoindossament). In diesem letzteren Fall muß das Indossament, um gültig zu sein, auf die Rückseite des Schecks oder auf den Anhang geset...

• WG Art 16 (Law)

  ...ssament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ein Blankoindossament ein weiteres Indossament, so wird angenommen, daß der Aussteller dieses Indossaments den ...

• Grundgesetz Artikel 16 (Law)

  ...st der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird. Kein Deutscher darf an das Ausl...