SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

...cher Umgebung, Arztbesuche, Besuche anderer medizinischer oder therapeutischer Einrichtungen, zeitlich ausgedehnte Besuche medizinischer oder therapeutischer Einrichtungen, Besuch von Einrichtungen zu...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag vor Volle...

AÜG § 3a Lohnuntergrenze (Law)

...chtsverordnung verbindlich festzusetzen; die Mindeststundenentgelte können nach dem jeweiligen Beschäftigungsort differenzieren und auch Regelungen zur Fälligkeit entsprechender Ansprüche einschließli...

BSeeSchG § 3a (Law)

...chlichen Gewalt zu richten. Sie können auch gegen den Eigentümer oder einen anderen Berechtigten gerichtet werden, außer wenn der Inhaber der tatsächlichen Gewalt diese gegen den Willen des Eigentümer...

ZHG § 3a (Law)

...chenden Prüfungen nach Satz 1 im Modellstudiengang endgültig nicht bestanden, ist das Ablegen der naturwissenschaftlichen oder der zahnärztlichen Vorprüfung nach § 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a und b ...

AMVV § 3a (Law)

...chen Vordruck (Original und Durchschrift) des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte erfolgen. Die Vordrucke nach Satz 1 sind ausschließlich zur Verschreibung der in Satz 1 genannten Arz...

BBesG § 3a Besoldungskürzung (Law)

...ch auf monatliche Dienst- und Anwärterbezüge wird um 0,5 Prozent eines vollen Monatsbezuges abgesenkt. Satz 1 gilt nicht für Beamte, Richter und Soldaten in Dienststellen in den Ländern, in denen die ...

EStG § 3a (weggefallen) (Law)

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LuftVG § 3a (Law)

...ch § 3 eingetragenes Luftfahrzeug auf die zuständige Stelle des anderen Staates übertragen. (3) Desgleichen kann die Bundesrepublik Deutschland durch Verwaltungsabkommen nach Absa...

SpielV § 3a (Law)

...c Abs. 3 Satz 1 der Gewerbeordnung und des § 3 im Hinblick auf diesen Betrieb erfüllt sind.

SVG § 3a (Law)

...chen Möglichkeiten ihrer zivilberuflichen Bildung, Eingliederung sowie deren Förderung nach den §§ 4 bis 10 frühzeitig und umfassend zu beraten. Die Berufsberatung ist verbindliche Voraussetzung für d...

BFStrMG § 3a Knotenpunkte (Law)

...chen Gegebenheiten und dem üblichen Verkehrsverhalten Rechnung zu tragen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ferner ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung de...

LuftSiG § 3a Flugverbot (Law)

...ch Satz 1 ist möglich. Das Verbot ist auf das gebotene Maß zu beschränken, zeitlich zu befristen und kann bei Fortbestehen der Gefährdungslage nach Satz 1 im erforderlichen Umfang, auch mehrfach, verl...

RVG § 3a Vergütungsvereinbarung (Law)

...cht ein Gutachten des Vorstands der Rechtsanwaltskammer einzuholen; dies gilt nicht, wenn der Vorstand der Rechtsanwaltskammer die Vergütung nach § 4 Abs. 3 Satz 1 festgesetzt hat. Das Gutachten ist k...

BewG § 3a (weggefallen) (Law)

BrucelloseV § 3a (Law)

...chenbekämpfung erforderlich ist, 1. die Untersuchung eines für die Seuche empfänglichen Tieres oder empfänglicher Tiere eines Bestandes oder ...

GvKostG § 3a Rechtsbehelfsbelehrung (Law)

...chnung und jede anfechtbare Entscheidung hat eine Belehrung über den statthaften Rechtsbehelf sowie über die Stelle, bei der dieser Rechtsbehelf einzulegen ist, über deren Sitz und über die einzuhalte...

BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

...ch Anhang VI, Teil II

KJPsychTh-APrV Anlage 3a (zu § 19 Absatz 3a) (Law)

...chotherapeutengesetzes die Erlaubnis zur partiellen Ausübung des Berufs des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten erteilt. Die Ausübung der Tätigkeit beschränkt sich auf folgende Tätigke...