• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 3d (Anlage VId des BBesG) (Law)

  ...altextes: BGBl. I 1998, 2405 Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4) - Unterkunft und Verpflegung - (Monatsbeträge in DM) ...

• BGB § 1512 Herabsetzung des Anteils (Law)

  ...atte kann für den Fall, dass mit seinem Tode die fortgesetzte Gütergemeinschaft eintritt, den einem anteilsberechtigten Abkömmling nach der Beendigung der fortgesetzten Gütergemeinschaft gebührenden A...

• KraftStG § 3d Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge (Law)

  ...ai 2011 bis 31. Dezember 2020 für zehn Jahre ab dem Tag der erstmaligen Zulassung gewährt. (2) Die Steuerbefreiung nach Absatz 1 oder nach § 18 Absatz 4b wird für jedes Fahrzeug einmal gewäh...

• BSeeSchG § 3d (Law)

  ...ahmen der Aufgaben nach § 1 Nummer 3 Buchstabe a und b und Nummer 10a gelten die Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes sowie des Gesetzes über den un...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 3d (Anlage VId des BBesG) (Law)

  ...Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4) - Unterkunft und Verpflegung - (Monatsbeträge in DM) ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 3d (Anlage VId des BBesG) (Law)

  ...altextes: BGBl. I 2001, 654 Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4) - Unterkunft und Ve...

• BinSchG § 3d Berufszulassung von Unternehmern (Law)

  ...assen. Hierbei kann es auch bestimmen, welche über den Bereich eines Landes hinausgehenden staatlichen Aufgaben der Binnenschifffahrt von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt wahrgenomme...

• BinSchUO2008Anh II § 15.12 Brandbekämpfung (Law)

  ...ausreichenden Anzahl von Hydranten mit fest angeschlossenen, mindestens 20 m langen Feuerlöschschläuchen mit Strahlrohr, das geeignet ist, sowohl einen Sprühnebel als auch einen Wasserstrahl zu erzeug...

• BinSchStrO 2012 § 15.12 Schifffahrt bei Eis (Law)

  (keine besonderen Vorschriften)

• FMStFG § 3d Deckung der Kosten der Anstalt (Law)

  ...Anstalt kann, unbeschadet der Möglichkeit, Auslagen und Gebühren zu erheben, die Erstattung der im Rahmen ihrer Aufgaben entstehenden Kosten nach Maßgabe des § 3e verlangen. Kosten der Anstalt, die ni...

• AsylVfG 1992 § 3d Akteure, die Schutz bieten können (Law)

  ...age, ob eine internationale Organisation einen Staat oder einen wesentlichen Teil seines Staatsgebiets beherrscht und den in Absatz 2 genannten Schutz bietet, sind etwaige in einschlägigen Rechtsakten...

• UStG 1980 § 3d Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs (Law)

  ...ass der Erwerb durch den in Satz 1 bezeichneten Mitgliedstaat besteuert worden ist oder nach § 25b Abs. 3 als besteuert gilt, sofern der erste Abnehmer seiner Erklärungspflicht nach § 18a Absatz 7 Sat...

• LuftVZO Muster 13 (Law)

  ...alt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

• Grundgesetz Artikel 13 (Law)

  ...ach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamenta...

• StGBEG Art 13 (Law)

  ...allen)

• FRG Anlage 13 (Law)

  ...ahresarbeitsentgelte in der knappschaftlichen Rentenversicherung in RM/DM ...

• WG Art 13 (Law)

  ...ament muß auf den Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar...

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  ...aßnahmen für den Fall einer Betriebsstörung an der Abgasreinigungseinrichtung oder ihres Ausfalls vorzusehen. Bei Ausfall einer Abgasreinigungseinrichtung darf eine Anlage während eines Zeitraums von ...

• BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Absatz 12, § 5 Absatz 8 Satz 3 oder Satz 4, § 6 Absatz 11, § 8 Absatz 12, § 9 Absatz 4, § 20 Absatz 2 Satz 3 oder Satz 4, § 20 Absatz 4 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absat...

• BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...angegeben als Massenkonzentrationen in der Einheit Milligramm je Kubikmeter Abgas (mg/m³) oder Nanogramm je Kubikmeter Abgas (ng/m³) oder als Massenstrom in der Einheit Megagramm pro Jahr (Mg/a); Stau...