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HGB § 502 Wertersatz (Law)
...4) Von dem nach den vorstehenden Absätzen zu ersetzenden Wert ist der Betrag abzuziehen, der infolge des Verlusts oder der Beschädigung an Zöllen und sonstigen Kosten sowie im Falle des Verlusts an Fr...
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BGB § 502 Vorfälligkeitsentschädigung (Law)
(1) Der Darlehensgeber kann im Fall der vorzeitigen Rückzahlung eine angemessene Vorfälligkeitsentschädigung für den unmittelbar mit der vorzeitigen Rückzahlung zusammenhängenden Schaden verlangen, we...
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RheinSchPersV § 5.02 Sachkundiger für Fahrgastschifffahrt (Law)
...4 Nr. 2 fortgebildet worden ist.
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DonauSchPVAnl 1993 § 5.02 Bezeichnung der Wasserstraße (Law)
1. Anlage 8 enthält die Bezeichnung der Wasserstraße zur Erleichterung der Schiffahrt. Gleichzeitig ist dort angegeben, unter welchen Vorauss...
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RVO (XXXX) §§ 416 bis 502 (weggefallen) (Law)
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5.02 Abgestrahlte Funkstörungen (Law)
...45:2003, im Frequenzbereich von 30 MHz bis 2 000 MHz durchgeführt. Die Anforderungen nach § 2.02 Nummer 2 müssen erfüllt sein.
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BinSchUO2008Anh X § 5.02 Allgemeines (Law)
...4. Die Gültigkeit der Fahrtauglichkeitsbescheinigung für Personenbarkassen beträgt höchstens 5 Jahre.
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SGB 4 § 14 Arbeitsentgelt (Law)
...4 vom Hundert der jährlichen Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung übersteigen. (2) Ist ein Nettoarbeitsentgelt vereinbart, gelten als Arbeitsentgelt die Einnahmen des ...
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BinSchUO2008Anh II § 5.02 Probefahrten (Law)
1. Die Fahr- und Manövriereigenschaften sind durch Probefahrten zu ermitteln. Dabei sind festzustellen: ...
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BinSchUO2008Anh III § 5.02 Türen (Law)
Alle äußeren Türen, die Zugang zu Räumen unter dem Freiborddeck gewähren, müssen mindestens sprühwasser- und wetterdicht verschließbar und von ausreichender Festigkeit sein.
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MoselSchPV 1997 § 5.02 Bezeichnung der Wasserstraße (Law)
1. Anlage 8 enthält die Schiffahrtszeichen, die ausgelegt oder aufgestellt werden können, um die Schiffahrt zu erleichtern. Sie führt auf, un...
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BinSchStrO 2012 § 5.02 Bezeichnung der Wasserstraße (Law)
1. Anlage 8 enthält die Schifffahrtszeichen, die ausgelegt oder aufgestellt werden können, um die Schifffahrt zu erleichtern. Sie führt auf, ...
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BinSchUO2008Anh IX § 5.02 Abgestrahlte Funkstörungen (Law)
...45:2003 im Frequenzbereich von 30 MHz bis 2 000 MHz durchgeführt. Die Anforderungen nach § 2.02 Nummer 2 müssen erfüllt sein.
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RheinSchPV 1994 § 5.02 Bezeichnung der Wasserstraße (Law)
1. Anlage 8 enthält die Schiffahrtszeichen, die ausgelegt oder aufgestellt werden können, um die Schiffahrt zu erleichtern. Sie führt auf, un...
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BesVNG 1 § 4 (Law)
(1) An die Stelle der Sätze der ruhegehaltfähigen Zulagen nach Anlage 2a dieses Gesetzes treten mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts die nach Anlage 2b dieses Gesetzes maßgebenden Sätze. ...
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ÜblG 1 § 4 (Law)
(1) Die am 31. März 1950 in Geltung gewesenen bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen über die in § 1 Abs. 1 aufgeführten Sachgebiete sind weiter anzuwenden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes ...
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SprengV 1 § 4 (Law)
...4. (2) Die §§ 7 bis 13, 20, 21, 22 Absatz 1 und 2 sowie § 23 des Gesetzes sind im Rahmen einer gewerblichen Tätigkeit nicht anzuwenden auf das Aufbewahren, das Verwenden (Ein- und Ausbau), d...
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SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)
(1) Bei der Planung der Kapazitäten für die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung ist von den konkreten örtlichen Bedingungen auszugehen. Die Verbesserung der materiellen Bedingun...
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BFStrMG Anlage 4 (zu § 14 Absatz 3) (Law)
...41 Euro in der Kategorie A, b) 0,169 Euro in der Kategorie B, c) ...
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HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)
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