BEGDV 3 Anlage 4 zu den §§ 15 und 17 der 3. DV-BEG Besoldungsübersicht (Law)

...40 422 46 473 49 499       bis 30.4.1992 ...

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 17 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...4) ............................................................................ ...........................................................

MitbestGWO 3 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)

...4) Wer infolge seiner Behinderung bei der Stimmabgabe beeinträchtigt ist, kann eine Person seines Vertrauens bestimmen, die ihm bei der Stimmabgabe behilflich sein soll, und teilt dies dem Wahlvorstan...

BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

...4) Die Absätze 2 und 3 gelten nicht für Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen, soweit die Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 der Abfallverbrennung oder Abfallmitverbrennung ausschließlic...

SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

...4. den Wert der Sachbezüge nach dem tatsächlichen Verkehrswert im Voraus für jedes Kalenderjahr. Dabei ist eine möglichst weitgeh...

WaffV 4 § 3 (Law)

...4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr...

SGB 3 § 17 Drohende Arbeitslosigkeit (Law)

Von Arbeitslosigkeit bedroht sind Personen, die 1. versicherungspflichtig beschäftigt sind, 2. ...

LuftBODV 3 2009 § 17 Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit (Law)

...4) Die Aufzeichnungszeit für Tonaufzeichnungsanlagen in Flugzeugen mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 5 700 Kilogramm, die nach dem 1. Oktober 2009 erstmals zum Verkehr zugelassen werd...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)

BEGDV 3 § 17 Berücksichtigung des anderweitigen Arbeitseinkommens nach § 77 BEG (Law)

Die Kapitalentschädigung nach § 76 Abs. 1, 3 und 4 BEG wird nur insoweit gekürzt, als der nach § 76 Abs. 1 BEG errechnete Betrag zusammen mit dem durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielt...

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

...40 Prozent, g) ...

AAppO Anlage 3 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 4) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1719) über die Teilnahme an der Veranstaltung ..............

BImSchV 17 2013 § 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe (Law)

...4) (Abfallrahmenrichtlinie) und gegebenenfalls in der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (ABl. L 190 vom 12.7.2...

BEGDV 3 § 4 Beschränkung in der Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)

...4 bis 76 der Erbhofverfahrensordnung ist in der Regel als Beschränkung in der Ausübung einer land- oder forstwirtschaftlichen Tätigkeit anzusehen.

BKrFQV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 4 Satz 4) (Law)

...439/EWG des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 76/914/EWG des Rates (ABl. EU Nr. L 226 S. 4) ausgestellt. Es wird bestätigt, dass die Fahrerin/der Fahrer, deren/dessen N...

SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

Die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung gelten, 1. soweit sie eine Beschäftigung oder e...

SGB 3 § 4 Vorrang der Vermittlung (Law)

(1) Die Vermittlung in Ausbildung und Arbeit hat Vorrang vor den Leistungen zum Ersatz des Arbeitsentgelts bei Arbeitslosigkeit. (2) Der Vermittlungsvorrang gilt auch im Verhältnis zu den so...

VersatzV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 4) (Law)

...4 Bestimmung des eluierbaren Anteils Die Herstellung des Eluats erfolgt nach DIN 38414, Teil 4 (Ausgabe Oktober 1984) oder dem Trogverf...

BImSchV 17 2013 Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) (Law)

...4 Emissionsgrenzwert für Kohlenmonoxid 2.4.1 ...