BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 104 Informations- und Beratungsanspruch (Law)

...klärung von Sachverhalten zu unterstützen, damit diese ihren Pflichten ordnungsgemäß nachkommen können. Darüber hinaus stellen die nach diesem Buch beteiligten Sozialversicherungsträger in allgemein z...

BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

...kanntmachung vom 21. September 1994 (BGBl. I S. 2646, 3134, 3367), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1942) geändert worden ist, ergebenden Dienst- und Anwärter...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...4.049,98 4.318,50 4.587,02 4.855,54 R 2 4.424,24 ...

Grundgesetz Artikel 104 (Law)

...kann nur auf Grund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen beschränkt werden. Festgehaltene Personen dürfen weder seelisch noch körperlich mißhandelt werden...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BewG § 104 (weggefallen) (Law)

GBVfg § 104 (Law)

...kt des Inkrafttretens dieser Verfügung an sind neue Grundbuchblätter nur unter Verwendung des hier vorgeschriebenen Vordrucks (§§ 4 bis 12, 22) anzulegen, soweit nicht für eine Übergangszeit die Weite...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...44 bis zu 164,00 § 48 Abs. 2 bis zu 82,00 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...404 96 A 13 .......................... 1.579 1.761 417 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

...klasse II erhöht sich der Ortszuschlag der Stufe 3 für das erste zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,20 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...4 324 93 A 9 bis A 11 ................. 1.308 1.466 ...

BBauG § 104 Enteignungsbehörde (Law)

...können durch Rechtsverordnung bestimmen, dass an den Entscheidungen der Enteignungsbehörde ehrenamtliche Beisitzer mitzuwirken haben.

BGB § 104 Geschäftsunfähigkeit (Law)

...krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist.

PatG § 104 (Law)

Der Bundesgerichtshof hat von Amts wegen zu prüfen, ob die Rechtsbeschwerde an sich statthaft und ob sie in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt und begründet ist. Mangelt es an einem dieser Erfo...

SVG § 104 (Law)

§ 53 ist auf Soldaten im Ruhestand, die ein Verwendungseinkommen aus einer Beschäftigung beim Auswärtigen Amt, beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge oder im Rahmen der Mithilfe bei der Aufnahme...

ZPO § 104 Kostenfestsetzungsverfahren (Law)

...Kosten vom Eingang des Festsetzungsantrags, im Falle des § 105 Abs. 3 von der Verkündung des Urteils ab mit fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu verzin...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

...kanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342), ergebenden Dienstbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1992, bei Anwärterbezüg...

BinSchPRG § 104 (Law)

...koppelten Schiffen mit eigener Antriebskraft vereinigt, so erstreckt sich das Pfandrecht des Schiffsgläubigers nur auf dasjenige Schiff, welches den Schaden verursacht hat.

BVerfGG § 104 (Law)

(1) Wird ein Rechtsanwalt zum Richter am Bundesverfassungsgericht ernannt, so ruhen seine Rechte aus der Zulassung für die Dauer seines Amtes. (2) Wird ein Notar zum Richter am Bundesverfass...