-
BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...rag in Deutscher Mark, Vomhundert, Bruchteil Bundesbesoldungsgesetz § 44 ...
-
BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)
...45) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fas...
-
BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 12 DM. Soweit dadur...
-
SGB 4 § 43 Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane (Law)
...rat der in § 35a Absatz 1 genannten Krankenkassen hat höchstens dreißig Mitglieder. Die Vertreterversammlungen der Träger der gesetzlichen Rentenversicherung haben jeweils höchstens dreißig Mitglieder...
-
BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...rag Verheiratetenzuschlag ...
-
WaffV 4 § 3 (Law)
...ragstellers vorgenommen und stellt der Antragsteller die für die Prüfung erforderlichen Hilfskräfte und technischen Prüfmittel zur Verfügung, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr. 28 der A...
-
BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...4,57 3967,68 4120,79 4273,90 4427,01 4580,12 4733,23 4886,34...
-
BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)
...4), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 diese...
-
BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...44 A 13 + Zulage (Nr. 27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu...
-
BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...rag in Deutscher Mark, Vomhundert, Bruchteil Bundesbesoldungsgesetz § 44 ...
-
SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)
...raussetzen, für alle Personen, die im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs beschäftigt oder selbständig tätig sind, 2. soweit sie eine Beschäf...
-
ScheckG Art 43 (Law)
...rauf beruft. (3) Ist der Vermerk vom Aussteller beigefügt, so wirkt er gegenüber allen Scheckverpflichteten; ist er von einem Indossanten oder einem Scheckbürgen beigefügt, so wirkt er nur d...
-
StVO 2013 Anlage 4 (zu § 43 Absatz 3) (Law)
...425 - 427) 1 ...
-
WG Art 43 (Law)
(1) Der Inhaber kann gegen die Indossanten, den Aussteller und die anderen Wechselverpflichteten bei Verfall des Wechsels Rückgriff nehmen, wenn der Wechsel nicht bezahlt worden ist. ...
-
BBankG § 43 (Law)
(Aufhebung und Änderung von Rechtsvorschriften)
-
BBesG § 43 Personalgewinnungszuschlag (Law)
...48 Monate entweder als Monatsbetrag oder als Einmalzahlung gewährt werden. Die Einmalzahlung kann in Teilbeträge aufgeteilt werden. Der Zuschlag kann einmalig erneut gewährt werden, wenn die Vorausset...
-
ArbnErfG § 43 Übergangsvorschrift (Law)
...42 in der am 7. Februar 2002 (BGBl. I S. 414) geltenden Fassung dieses Gesetzes findet nur Anwendung auf Erfindungen, die nach dem 6. Februar 2002 gemacht worden sind. Abweichend von Satz 1 ist in den...
-
BinSchEO § 43 Inkrafttreten (Law)
...raft.
-
BLG § 43 (Law)
...4. bei Anforderung von Leistungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 10 auf Antrag des Leistungspflichtigen diesem das Recht einzuräumen, den Vertrag zu kündigen. ...
-
DMBilG § 43 Prüfung (Law)
...rage, ob bei der nachträglichen Umstellung von Kontoguthaben natürlicher Personen die Voraussetzungen gemäß Artikel 5 Abs. 7 der Anlage I zum Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- u...