-
BGB § 627 Fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung (Law)
(1) Bei einem Dienstverhältnis, das kein Arbeitsverhältnis im Sinne des § 622 ist, ist die Kündigung auch ohne die in § 626 bezeichnete Voraussetzung zulässig, wenn der zur Dienstleistung Verpflichtet...
-
RheinSchPV 1994 § 6.27 Durchfahren der Wehre (Law)
...52 2. Das Durchfahren einer Wehröffnung ist nur gestattet, wenn diese links und rechts durch ein allgemei...
-
MoselSchPV 1997 § 6.27 Durchfahren der Wehre (Law)
Das Durchfahren der Wehre ist verboten.
-
BinSchStrO 2012 § 6.27 Durchfahren der Wehre (Law)
1. ...
-
DonauSchPVAnl 1993 § 6.27 Durchfahren der Wehre (Law)
1. Im Bereich eines Wehres ist es verboten, Anker, Trossen oder Ketten schleifen zu lassen. 2. ...
-
RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)
-
SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)
...5 und 26), 4. zur Behandlung einer Krankheit (§§ 27 bis 52), 5. des Persönlichen...
-
SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)
...5) Die Pflegekassen beteiligen sich an der nationalen Präventionsstrategie nach den §§ 20d bis 20f des Fünften Buches mit den Aufgaben nach den Absätzen 1 und 2. (6) Die Leistungsträger habe...
-
EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)
...500 mm zugelassen. Auf Andreaskreuze kann gemäß § 11 Abs. 3 verzichtet werden. 5. An mehrgleisigen Strecken dürfen Bahnübergänge mit schache...
-
PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...50 — 1151)
-
AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)
...AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse auf Daten über den Betroffenen zula...
-
FZV 2011 Anlage 5 (zu § 11 Absatz 1) (Law)
...5 x 5 mm. Für die Klarschriftnummer ist die Schriftart Arial-Bold mindestens 8 Punkt – schwarz – zu verwenden, für die Schrift „Außer Betrieb gesetzt“ Arial-Bold 5 Punkt – schwarz –. Der Sicherheitsco...
-
DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)
...50 mg/100 kcal) betragen. Das Verhältnis von Linolsäure zu α -Linolensäure muss mindestens 5 : 1 und darf höchstens 15 : 1 betragen. ...
-
GrwV 2010 Anlage 5 (zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2) (Law)
...525 - 1526) 1. Anforderungen an Analysemethoden ...
-
SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)
(1) Die Pflegeeinrichtungen pflegen, versorgen und betreuen die Pflegebedürftigen, die ihre Leistungen in Anspruch nehmen, entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenn...
-
ScheckG Art 11 (Law)
Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...
-
SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...54 Grundsatz § 55 Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze ...
-
WG Art 11 (Law)
(1) Jeder Wechsel kann durch Indossament übertragen werden, auch wenn er nicht ausdrücklich an Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder e...
-
FRG Anlage 11 (Law)
...52 7.800 5.988 4.584 3.156 2.520 1953 ...
-
Grundgesetz Artikel 11 (Law)
Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende L...