• SVWO 1997 Anlage 5 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

  ...be des Arbeitgebers entfällt bei Rentnern (Bezieher einer Unfallrente). Anzugeben ist die Betriebs- oder Mitgliedsnummer des Arbeitgebers oder Selbständigen ohne fremde Arbeitskräfte, bei Rentnern die...

• SVWO 1997 Anlage 15 (Law)

  (weggefallen)

• SVWO 1997 § 15 Form und Inhalt der Vorschlagslisten (Law)

  ...Buches Sozialgesetzbuch) eine entsprechende Erklärung des Listenträgers unter Nennung der betreffenden Personen abgegeben worden ist. Den Vorschlagslisten, die nach § 48 Abs. 2 bis 5 des Vierten Buche...

• SVWO 1997 § 5 Wahlleitungen (Law)

  ...bs. 1 Nr. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) sollen berücksichtigt werden. (3) Die Mitglieder der Briefwahlleitungen sind bei ihrer Berufung über ihre Aufgaben zu unterrichten und darauf...

• SVWO 1997 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 4) (Law)

  ...band zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 21) ........................................... .............................

• SVWO 1997 Anlage 2 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

  ...B. Versicherter, Arbeitgeber, Beauftragter einer Gewerkschaft, einer sonstigen Arbeitnehmervereinigung, einer Vereinigung von Arbeitgebern oder eines Verbandes. Ergänzend siehe § 51 Abs. 4 Satz 1 des ...

• SVWO 1997 Anlage 4 (zu § 15 Abs. 1 und § 65 Abs. 1) (Law)

  ...band zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 15 u. 16; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• SVWO 1997 Anlage 1 (zu § 15 Abs. 1 und § 65 Abs. 1) (Law)

  ...beitgeber, Beauftragter einer Gewerkschaft, einer sonstigen Arbeitnehmervereinigung, einer Vereinigung von Arbeitgebern oder eines Verbandes. Ergänzend siehe § 51 Abs. 4 Satz 1 und Abs. 5 des Vierten ...

• SVWO 1997 Anlage 6 (zu § 15 Abs. 4 und § 65 Abs. 2) (Law)

  ...Bewerberin/ (Kennwort der Vorschlagsliste) des Bewerbers) Z...

• SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

  ...Bewerber der nächste zum Zuge kommende Bewerber ein Beauftragter. Unter Berücksichtigung der zulässigen Höchstzahl von Beauftragten konnte aber nur noch ein Sitz mit einem Beauftragten besetzt werden....