• SGB 5 § 19 Erlöschen des Leistungsanspruchs (Law)

  ...lange keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird. Eine Versicherung nach § 10 hat Vorrang vor dem Leistungsanspruch nach Satz 1. (3) Endet die Mitgliedschaft durch Tod, erhalten die nach § 10 vers...

• BEGDV 2 § 19 Anzeigepflicht (Law)

  ...langen einmal jährlich eine Lebensbescheinigung vorzulegen. Die zuständige Entschädigungsbehörde kann auf die Vorlage verzichten, sofern der Zweck der Vorlage einer Lebensbescheinigung durch einen reg...

• BesVNG 2 § 19 Ortszuschlag für Kasernierte (Law)

  ...lag gewährt wird als nach § 39 Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes, verbleibt es dabei.

• BVO 2 § 19 Kapitalkosten (Law)

  (1) Kapitalkosten sind die Kosten, die sich aus der Inanspruchnahme der im Finanzierungsplan ausgewiesenen Finanzierungsmittel ergeben, namentlich die Zinsen. Zu den Kapitalkosten gehören die Eigenkap...

• LuftPersVDV 2 § 19 Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Freiballonführern (Law)

  ...lage 16A und einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 16B. (2) In dem amtlich anerkannten Ausbildungslehrgang nach § 94 Abs. 1 Nr. 4 LuftPersV sind die theoretischen Kenntnisse gemäß Anlage 16...

• HStruktG 2 § 5 (Law)

  ...Land Berlin.

• UErgGDV 2 § 5 (Law)

  Die Vermittlungsstelle hat den Berechtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.

• LuftBODV 2 2009 § 19 Ausnahmen für besondere Flüge (Law)

  ...lassen, mit Auflagen verbunden und befristet werden.

• MitbestGWO 2 2002 § 19 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...latt über die Art und Weise der schriftlichen Stimmabgabe (§ 19 Abs. 1) aushändigen oder übersenden. Der Betriebswahlvorstand vermerkt die Aushändigung oder die Übersendung der Unterlagen in der Wähle...

• DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...5,5 g/100 kcal) betragen. 2.2 Bei den in § 1 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b genannten Erzeugnissen muss der Gehalt an zuge...

• LuftBODV 2 2009 § 5 Dienstzeiten (Law)

  (1) Der Luftfahrtunternehmer benennt gegenüber dem Besatzungsmitglied einen Ort als Heimatbasis, an dem das Besatzungsmitglied regelmäßig eine Dienstzeit oder eine Abfolge von Dienstzeiten beginnt und...

• SGB 2 § 19 Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)

  (1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten Arbeitslosengeld II. Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten ...

• WoGG Anlage 2 (zu § 19 Absatz 2) (Law)

  ...58 832 1 085  1 255. ...

• IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)

  ...lationsversion, – Erweitern des Testplans um Installationstests, – ...

• BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)

  Nachhaltig ist die Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (§ 28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bes...

• BVO 2 § 5 Gliederung der Gesamtkosten (Law)

  ...lastungen des Baugrundstücks, 5. die Kosten der Beschaffung von Darlehen und Zuschüssen zur Deckung von laufenden Aufwendung...

• SprengV 2 § 5 Bauartzulassung (Law)

  ...lassungsbehörde kann verlangen, dass ihr oder der von ihr bestimmten Stelle ein Baumuster zu überlassen ist. (3) Die Zulassungsbehörde kann vor der Entscheidung über den Antrag verlangen, da...

• PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...50 — 1151)

• LuftPersVDV 2 § 5 Klassenberechtigung für Reisemotorsegler (Law)

  ...lage 2A festgelegten Übungen durchzuführen. (2) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 2B nachzuweisen, dass er die zur Führung von Reisemotorseglern notwendigen Fähigkei...

• SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...lauf von Fristen, die ohne Verschulden der Leistungsträger nach diesem Buch verstrichen sind, wirkt nicht gegen die Leistungsträger nach diesem Buch; dies gilt nicht für Verfahrensfristen, soweit die ...