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SGB 5 § 48 Dauer des Krankengeldes (Law)
(1) Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, für den Fall der Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit jedoch für längstens achtundsiebzig Wochen innerhalb von je drei Jahren, g...
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BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)
...5) Flugascheablagerungen sind möglichst gering zu halten, insbesondere durch geeignete Abgasführung sowie häufige Reinigung von Kesseln, Heizflächen, Kesselspeisewasser-Vorwärmern und Abgaszügen. ...
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SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)
(1) Mitglieder, die im Ausland beschäftigt sind und während dieser Beschäftigung erkranken oder bei denen Leistungen bei Schwangerschaft oder Mutterschaft erforderlich sind, erhalten die ihnen nach di...
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BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)
...messenen Massenkonzentrationen nach folgender Gleichung umzurechnen: E B ...
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PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...50 — 1151)
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HGBEG Art 48 (Law)
...52, 253 Abs. 1, 2 und 4, §§ 254, 255, 279 und 280 Abs. 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs zulässig ist, so darf der niedrigere Wertansatz beibehalten werden. § 253 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs ist in die...
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WG Art 48 (Law)
...me, soweit der Wechsel nicht angenommen oder nicht eingelöst worden ist, mit den etwa bedungenen Zinsen; 2. Zinsen zu sechs ...
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Grundgesetz Artikel 48 (Law)
...men und auszuüben. Eine Kündigung oder Entlassung aus diesem Grunde ist unzulässig. Die Abgeordneten haben Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung. Sie haben das Rec...
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ScheckG Art 48 (Law)
...men werden, ohne daß es der Vorlegung oder der Protesterhebung oder einer gleichbedeutenden Feststellung bedarf. (5) Tatsachen, die rein persönlich den Inhaber oder denjenigen betreffen, den...
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BBesG § 48 Mehrarbeitsvergütung (Law)
...Mehrarbeit messbar ist. Die Höhe der Vergütung ist nach dem Umfang der tatsächlich geleisteten Mehrarbeit festzusetzen. Sie ist unter Zusammenfassung von Besoldungsgruppen zu staffeln; für Teilzeitbes...
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BVerfGG § 48 (Law)
(1) Die Beschwerde gegen den Beschluß des Bundestages über die Gültigkeit einer Wahl, die Verletzung von Rechten bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahl, soweit sie der Wahlprüfung nach Artike...
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BranntwMonG § 48 (Law)
(1) Für die monopolrechtliche Prüfung von Betrieben und Unternehmen, die der amtlichen Aufsicht unterliegen, und für die Pflichten der Betroffenen gelten die §§ 193 bis 207 und 209 bis 212 der Abgaben...
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DMBilG § 48 Bußgeldvorschriften (Law)
...5 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 243 Abs. 1 oder 2, §§ 244, 245, 246, 247 Abs. 1 oder 2, §§ 248, 249 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 3, § 250 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 oder § 251 des Handelsgesetzbuchs übe...
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GBVfg § 48 (Law)
...merk ersichtlich zu machen: "Noch gültig für (Angabe des Betrags)." Der alte Betrag ist rot zu unterstreichen. (2) In derselben Weise ist bei der Herstellung von Teilhypothekenbrie...
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HGB § 48 (Law)
...mehrere Personen gemeinschaftlich erfolgen (Gesamtprokura).
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InsO § 48 Ersatzaussonderung (Law)
Ist ein Gegenstand, dessen Aussonderung hätte verlangt werden können, vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens vom Schuldner oder nach der Eröffnung vom Insolvenzverwalter unberechtigt veräußert word...
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SchiedsG § 48 (Law)
(1) Gebühren werden mit der Beendigung des gebührenpflichtigen Geschäfts, Auslagen mit ihrem Entstehen fällig. (2) Die Schiedsstelle soll ihre Tätigkeit grundsätzlich von der vorherigen Zahl...
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PKDBSa § 48 Aufgaben (Law)
...5, § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1, Abs. 3 und Abs. 6, § 7 Abs. 3, § 17, § 20b, § 21 Abs. 3, § 29g, § 46 Abs. 3, § 50 Abs. 1, § 51 Abs. 2, § 53, § 62 Abs. 3 und § 65 Abs. 2 zu treffen. ...
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PStV § 48 Personenstandsurkunden (Law)
...men. Der Hinweis auf eine in das Testamentsverzeichnis aufgenommene Mitteilung ist nur dann in den Registerausdruck aufzunehmen, wenn die Person, auf die sich der Geburtseintrag bezieht, dies verlangt...
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SchRegDV § 48 (Law)
Nach der Schließung des Registerblatts hat das Registergericht die Registerakten dem für die Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister zuständigen Amtsgericht zu übersenden.