• RAG 21 § 5 (Law)

  (1) Anpassungsbetrag ist in den Fällen des § 4 dieses Artikels der Rentenzahlbetrag für den Monat Januar des jeweiligen Anpassungsjahrs ohne Kinderzuschuß für jedes Kind und ohne Steigerungsbeträge au...

• SGB 5 § 33 Hilfsmittel (Law)

  ...5 Dioptrien; für medizinisch zwingend erforderliche Fälle kann der Gemeinsame Bundesausschuss in den Richtlinien nach § 92 Ausnahmen zulassen. (5) Die Krankenkasse kann den Versicherten die ...

• SGB 5 § 21 Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe) (Law)

  (1) Die Krankenkassen haben im Zusammenwirken mit den Zahnärzten und den für die Zahngesundheitspflege in den Ländern zuständigen Stellen unbeschadet der Aufgaben anderer gemeinsam und einheitlich Maß...

• PflKartV 1986 Anlage 5 (zu § 33) (Law)

  ...5 mm nicht übersteigen. Die Mindestgröße des Siebes zur Absortierung der Untergrößen beträgt 25 mm. 2. Bei Knollen, die so g...

• ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)

• WG Art 33 (Law)

  (1) Ein Wechsel kann gezogen werden auf Sicht; auf eine bestimmte Zeit nach Sicht; auf eine bestimmte Zeit na...

• HGBEG Art 33 (Law)

  ...52, 253 Abs. 1 und 2, §§ 254, 255, 279, 280 Abs. 1 und 2 sowie §§ 341b bis 341d des Handelsgesetzbuchs zulässig ist, so darf der niedrigere Wertansatz beibehalten werden. § 253 Abs. 2 des Handelsgeset...

• ScheckG Art 33 (Law)

  Auf die Wirksamkeit des Schecks ist es ohne Einfluß, wenn der Aussteller nach der Begebung des Schecks stirbt oder handlungsunfähig wird.

• Grundgesetz Artikel 33 (Law)

  Jeder Deutsche hat in jedem Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten. Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentliche...

• AltPflG § 33 (Law)

  ...5 über die Erfahrungen, die mit der Anwendung des § 6 Nummer 3 gemacht wurden, Bericht.

• BeamtStG § 33 Grundpflichten (Law)

  (1) Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen. Beamtinnen und Beam...

• AGG § 33 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...5) Bei Versicherungsverhältnissen, die vor dem 21. Dezember 2012 begründet werden, ist eine unterschiedliche Behandlung wegen des Geschlechts im Falle des § 19 Absatz 1 Nummer 2 bei den Prämien oder L...

• BHO § 33 Nachtragshaushaltsgesetze (Law)

  Auf Nachträge zum Haushaltsgesetz und zum Haushaltsplan sind die Teile I und II entsprechend anzuwenden. Der Entwurf ist bis zum Ende des Haushaltsjahres einzubringen.

• ErbbauV § 33 (Law)

  (1) Beim Heimfall des Erbbaurechts bleiben die Hypotheken, Grund- und Rentenschulden und Reallasten bestehen, soweit sie nicht dem Erbbauberechtigten selbst zustehen. Dasselbe gilt für die Vormerkung ...

• DMBilG § 33 Prüfung (Law)

  ...5 oder § 4 Abs. 3 sind. Einzelkaufleute und Personenhandelsgesellschaften brauchen die Eröffnungsbilanz nicht prüfen zu lassen, soweit sie nicht Geldinstitute sind. (2) Ist das Unternehmen i...

• BRüG § 33 (Law)

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• BranntwMonG § 33 (Law)

  (weggefallen)

• BNDG § 33 Berichtspflicht (Law)

  Der Bundesnachrichtendienst unterrichtet das Bundeskanzleramt über seine Tätigkeit. Über die Erkenntnisse aus seiner Tätigkeit unterrichtet er darüber hinaus auch unmittelbar die Bundesmi...

• GVG § 33 (Law)

  ...5. Personen, die mangels ausreichender Beherrschung der deutschen Sprache für das Amt nicht geeignet sind; 6. ...

• FlRV § 33 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.