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UStDV 1980 § 53 (Law)
(weggefallen)
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ZO-Ärzte § 53 (Law)
...ssungsordnung sind Arztregister nach dem in § 2 vorgeschriebenen Muster anzulegen. (2) bis (4)
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AuslWBG § 53 Entschädigungsansprüche aus Feststellungsbescheiden (Law)
...sse bleibt einem besonderen Gesetz vorbehalten. Bevor dieses Gesetz erlassen ist, sind der Aussteller und die in Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Dritten zu Leistungen auf Feststellungsbescheide nicht ver...
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EnergieStV § 53 Erteilung der Erlaubnis (Law)
...sschein als Nachweis der Bezugsberechtigung aus. Die Erlaubnis kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden.
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GmbHG § 53 Form der Satzungsänderung (Law)
...sse aufstellen. (3) Eine Vermehrung der den Gesellschaftern nach dem Gesellschaftsvertrag obliegenden Leistungen kann nur mit Zustimmung sämtlicher beteiligter Gesellschafter beschlossen wer...
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LAnpG § 53 Leitlinien zur Neuordnung (Law)
...sse an Grundstücken unter Beachtung der Interessen der Beteiligten neu zu ordnen. (2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn genossenschaftlich genutzte Flächen vom Eigentümer gekündigt und zur Bi...
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SEAG § 53 Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)
...ssig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.
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PStG § 53 Wirksamwerden gerichtlicher Entscheidungen; Beschwerde (Law)
(1) Der Beschluss, durch den das Standesamt zur Vornahme einer Amtshandlung angehalten oder durch den die Berichtigung eines Personenstandsregisters angeordnet wird, wird mit Rechtskraft wirksam. ...
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WiPrO § 53 Wechsel des Auftraggebers (Law)
...ssen vertreten; sie dürfen insbesondere in einer Sache, in der sie oder eine Person oder eine Personengesellschaft, mit der sie ihren Beruf gemeinsam ausüben, bereits tätig waren, für andere Auftragge...
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StBerG § 53 Bezeichnung "Steuerberatungsgesellschaft" (Law)
Die Gesellschaft ist verpflichtet, die Bezeichnung "Steuerberatungsgesellschaft" in die Firma oder den Namen aufzunehmen. Für eine Partnerschaftsgesellschaft entfällt die Pflicht nach § 2 Ab...
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ZO-Zahnärzte § 53 (Law)
...ssungsordnung sind Zahnarztregister nach dem in § 2 vorgeschriebenen Muster anzulegen. (2) bis (4)
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StBAPO 1977 Anlage 13 (zu § 43 Absatz 1 und § 45 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1150 - 1151)
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IndMetAusbV 2007 § 13 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...ssprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 3 für das erste Ausbildungsjahr und für das dritte...
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EBO (XXXX) §§ 49 bis 53 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 13 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1041) Für den nach Anlage 1 zu bildenden Summenwert für polychlorierte Dibenzodioxine, ...
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BrennO 1998 (XXXX) §§ 53 bis 55 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)
...ssergebnisses darf an der für den Tagesmittelwert festgelegten Emissionsbegrenzung die folgenden Prozentsätze dieser Emissionsbegrenzung nicht überschreiten: a)...
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LuftPersV (XXXX) §§ 50 bis 53 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)
...ssionsgrenzwerts (bei Ozon des Zielwerts). Die ortsfesten Messungen, die für den Vergleich mit den Ergebnissen der Modellrechnungen auszuwählen sind, müssen für die von dem Modell erfasste räumliche A...
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GKG 2004 § 53 Einstweiliger Rechtsschutz und Verfahren nach § 148 Absatz 1 und 2 des Aktiengesetzes (Law)
...ssordnung: 1. über die Anordnung eines Arrests, zur Erwirkung eines Europäischen Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung, wenn keine Festg...