KredWG (XXXX) §§ 57 und 58 (weggefallen) (Law)

LuftPersV (XXXX) §§ 54 bis 57 (weggefallen) (Law)

GewO (XXXX) §§ 57a und 58 (weggefallen) (Law)

VerschG (XXXX) §§ 53 und 54 (weggefallen) (Law)

HRG § 58 Rechtsform und Selbstverwaltungsrecht (Law)

(1) Die Hochschulen sind in der Regel Körperschaften des öffentlichen Rechts und zugleich staatliche Einrichtungen. Sie können auch in anderer Rechtsform errichtet werden. Sie haben das Recht der Selb...

AgrStatG § 57 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

...und das Schlachtgewicht des geschlachteten Geflügels nach Art, Herrichtungsform und Angebotszustand. (2) Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 ist der jeweilige Monat....

BWahlG § 54 Fristen, Termine und Form (Law)

...und in der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Bundeswahlordnung vorgesehenen Fristen und Termine verlängern oder ändern sich nicht dadurch, daß der letzte Tag der Frist oder ein Termin auf einen Son...

HdlRegVfg § 54 Ersatzregister und Ersatzmaßnahmen (Law)

...und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister am 1. Januar 2007 geltenden Fassung dieser Verordnung entsprechend anzuwenden. (2) Für die Einrichtung und Führung der Ersatzregist...

BBauG § 54 Benachrichtigungen und Umlegungsvermerk (Law)

...undbuchamt hat in die Grundbücher der umzulegenden Grundstücke einzutragen, dass das Umlegungsverfahren eingeleitet ist (Umlegungsvermerk). (2) Das Grundbuchamt und die für die Führung des L...

AgrStatG § 54 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

...und die Zahl der legenden Hennen ist der letzte Tag des jeweiligen Vormonats. Der Berichtszeitraum für die Zahl der erzeugten Eier ist der jeweilige Vormonat.

JArbSchG § 58 Bußgeld- und Strafvorschriften (Law)

...54 Abs. 1, zuwiderhandelt, 29. einer vollziehbaren Anordnung oder Auflage der Aufsichtsbehörde auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 26 Nr...

MarkenG § 57 Ausschließung und Ablehnung (Law)

...und Ablehnung der Prüfer und der Mitglieder der Markenabteilungen sowie der mit der Wahrnehmung von Angelegenheiten, die den Markenstellen oder den Markenabteilungen obliegen, betrauten Beamten des ge...

StGB § 58 Gesamtstrafe und Strafaussetzung (Law)

...und wird auch die Gesamtstrafe zur Bewährung ausgesetzt, so verkürzt sich das Mindestmaß der neuen Bewährungszeit um die bereits abgelaufene Bewährungszeit, jedoch nicht auf weniger als ein Jahr. Wird...

ScheckG Art 58 (Law)

(1) Der Aussteller, dessen Rückgriffsverbindlichkeit durch Unterlassung rechtzeitiger Vorlegung oder Verjährung erloschen ist, bleibt dem Inhaber des Schecks so weit verpflichtet, als er sich mit dess...

RechVersV § 58 Konzernbilanz und Konzern-Gewinn- und Verlustrechnung (Law)

...und 3 Buchstabe a und b zum Formblatt 2 sowie die Fußnoten 2, 3 und 4 Buchstabe a zum Formblatt 3 entsprechend. (2) Sofern in den Konzernabschluß ein Krankenversicherungsunterne...

Grundgesetz Artikel 58 (Law)

...undeskanzler oder durch den zuständigen Bundesminister. Dies gilt nicht für die Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers, die Auflösung des Bundestages gemäß Artikel 63 und das Ersuchen gemäß Artik...

ScheckG Art 54 (Law)

...und der Leistung von Zahlungen für fremde Rechnung befassen, ferner die unter amtlicher Aufsicht stehenden Sparkassen, wenn sie die nach Landesrecht für sie geltenden Aufsichtsbestimmungen erfüllen; ...

WG Art 58 (Law)

...und seine Vormänner vom Inhaber gegen Erstattung des in Artikel 48 angegebenen Betrags die Aushändigung des Wechsels und gegebenenfalls des erhobenen Protests sowie einer quittierten Rechnung verlange...

BetrVG § 58 Zuständigkeit (Law)

(1) Der Konzernbetriebsrat ist zuständig für die Behandlung von Angelegenheiten, die den Konzern oder mehrere Konzernunternehmen betreffen und nicht durch die einzelnen Gesamtbetriebsräte innerhalb ih...

EnergieStG § 58 (weggefallen) (Law)