• AEG 1994 § 16 Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen (Law)

  ...Ausgleichspflicht nach Satz 1 Nr. 1 und 2. (2) Den Ausgleich nach Absatz 1 gewährt das Land, in dessen Gebiet der Verkehr betrieben wird. Erstreckt sich der Verkehr auch auf das G...

• BGSG 1994 § 16 Ermessen, Wahl der Mittel (Law)

  ...Abwehr einer Gefahr mehrere Mittel in Betracht, so genügt es, wenn eines davon bestimmt wird. Dem Betroffenen ist auf Antrag zu gestatten, ein anderes ebenso wirksames Mittel anzuwenden, sofern die Al...

• WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

  ...ahr einer nachteiligen Beeinflussung von Erzeugnissen vorzubeugen, Vorschriften zu erlassen, die eine einwandfreie Beschaffenheit der Erzeugnisse von ihrem Verarbeiten bis zur Abgabe an den Verbrauche...

• RheinSchPV 1994 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

  ...alt: nicht erfaßte Anlage; Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 106 bis 108; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußn...

• RheinSchPEV 1994 Art 6 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. Januar 1995 in Kraft.

• BSV 1994 § 6 Bezugsgröße in der Sozialversicherung (Law)

  ...ark monatlich. (2) Die Bezugsgröße (Ost) im Sinne des § 18 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch beträgt im Jahre 1994 36.960 Deutsche Mark jährlich und 3.080 Deutsche Mark monatlich. ...

• AEG 1994 § 6 Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung (Law)

  ...ach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 wird für eine bestimmte Eisenbahninfrastruktur erteilt. (3) Die Unternehmensgenehmigung kann nur beantragt werden, wenn der Antragsteller in Deutschland niederge...

• BGSG 1994 § 6 Aufgaben auf See (Law)

  ...adet der Zuständigkeit anderer Behörden oder der Streitkräfte hat die Bundespolizei auf See außerhalb des deutschen Küstenmeers die Maßnahmen zu treffen, zu denen die Bundesrepublik Deutschland nach d...

• RHmV 1994 § 6 Inkrafttreten, Übergangsvorschriften (Law)

  ...anuar 2007 in den Verkehr gebracht werden. Abweichend von Satz 1 dürfen Baumwollsamen mit einem Gehalt an Amitraz von bis zu 1 mg/kg noch bis zum 30. Juni 2007 in den Verkehr gebracht werden. ...

• WeinG 1994 § 6 Wiederbepflanzungen (Law)

  ...ar über die in ihrem Land vorhandenen berufsständischen Organisationen im Sinne des Absatzes 3 Satz 2. (6) Im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Anträgen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1, di...

• RHmV 1994 Anlage 6 (zu § 3 Abs. 3) (Law)

  ...achlorkohlenstoff 56-23-5 4. Blausäure 74-90-8 ...

• SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...abe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen nach § 40 des Neunten Buches.

• BerRehaG § 16 Rentenleistungen vor dem 1. Juli 1994 (Law)

  ...Anerkennung als Verfolgter eine Rente geleistet oder besteht auf Grund der Anerkennung als Verfolgter erstmals Anspruch auf eine Rente, ist die Rente in neuer Höhe für die Zeit des Bezugs, frühestens ...

• ÜblG 1 § 6 (Law)

  ...ansport, Lagerung, Schaffung von Ersatzraum und dergleichen), 5. Aufwendungen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Ja...

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  ...aften. (3) Auf der Grundlage einer gemeinsamen Konzeption des Ministeriums für Handel und Versorgung und des Ministeriums für Volksbildung sowie des Staatssekretariats für Beruf...

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  ...allen)

• SprengV 1 § 6 (Law)

  ...achweislich die gleiche Sicherheit, wie sie die technischen Anforderungen der Anlage 1 festlegen, erreicht wird. Zum Nachweis kann das Gutachten einer Prüfstelle eines anderen Mitgliedstaates anerkann...

• SGB 6 Anlage 16 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne freiwillige Zusatzrentenversicherung (Law)

  ...alenderjahr Betrag in Deutsche Mark ...

• EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...

• RheinSchPV 1994 Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...ahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen § 6.17 Fahrt auf gleicher Höhe; Verbot der Annäherung an Fahrzeuge ...