• ZPO § 374 (Law)

  ...allen)

• FamFG § 374 Registersachen (Law)

  ...andelsregistersachen, 2. Genossenschaftsregistersachen, 3. Partnerschaftsregiste...

• StPO § 374 Zulässigkeit; Privatklageberechtigte (Law)

  ...afantrag zu stellen. Die in § 77 Abs. 2 des Strafgesetzbuches genannten Personen können die Privatklage auch dann erheben, wenn der vor ihnen Berechtigte den Strafantrag gestellt hat. (3) Ha...

• HGB § 374 (Law)

  ...ach dem Bürgerlichen Gesetzbuch zustehen, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

• BGB § 374 Hinterlegungsort; Anzeigepflicht (Law)

  ...araus entstehenden Schaden zu ersetzen. (2) Der Schuldner hat dem Gläubiger die Hinterlegung unverzüglich anzuzeigen; im Falle der Unterlassung ist er zum Schadensersatz verpflichtet. Die An...

• LAG § 374 Anwendung des Gesetzes in Berlin (Law)

  ...allgemeinen Verwaltungsanordnungen und Weisungen gelten auch in Berlin (West), wenn das Land Berlin die Anwendung dieses Gesetzes gemäß Artikel 87 Abs. 2 seiner Verfassung beschließt.

• SGB 3 § 374 Verwaltungsausschüsse (Law)

  ...altungsausschuss der Auffassung, dass die Geschäftsführung ihre Pflichten verletzt hat, kann er die Angelegenheit dem Verwaltungsrat vortragen. (4) Die Zahl der Mitglieder der Verwaltungsaus...

• SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...abe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen nach § 40 des Neunten Buches.

• AO 1977 § 374 Steuerhehlerei (Law)

  ...aftaten nach Absatz 1 verbunden hat, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe...

• ÜblG 1 § 6 (Law)

  ...ansport, Lagerung, Schaffung von Ersatzraum und dergleichen), 5. Aufwendungen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Ja...

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  ...aften. (3) Auf der Grundlage einer gemeinsamen Konzeption des Ministeriums für Handel und Versorgung und des Ministeriums für Volksbildung sowie des Staatssekretariats für Beruf...

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  ...allen)

• SprengV 1 § 6 (Law)

  ...achweislich die gleiche Sicherheit, wie sie die technischen Anforderungen der Anlage 1 festlegen, erreicht wird. Zum Nachweis kann das Gutachten einer Prüfstelle eines anderen Mitgliedstaates anerkann...

• SGB 6 Anlage 16 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne freiwillige Zusatzrentenversicherung (Law)

  ...alenderjahr Betrag in Deutsche Mark ...

• EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...

• BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

  -

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  ...am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

  ...alt zu leisten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.

• BImSchV 39 Anlage 6 (zu den §§ 1, 16 und 19) (Law)

  ...ausführliche Prüfberichte anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sofern die Prüflaboratorien nach dem relevanten harmonisierten Standard für Prüf- und Kalibrierlaboratorien nach Anlage 1 Absc...

• ZuV 2012 § 16 Zuteilung nach § 10 Abs. 6 des Zuteilungsgesetzes 2012 (Law)

  ...Anlage für das Betriebsjahr ab Produktionsübernahme nach § 9 Abs. 4 des Zuteilungsgesetzes 2007 und der Produktionsmenge der übernehmenden Anlage aus dem letzten Kalenderjahr vor einer Produktionsüber...