SGB 6 § 312 Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar 1979 (Law)

...eine Rente, für die die allgemeine Wartezeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung erfüllt ist und die auf einem Versicherungsfall vor dem 1. Januar 1979 beruht, und ruhte diese Rente wegen eine...

FamFG § 312 Unterbringungssachen (Law)

...eiheitsentziehenden Unterbringung und einer ärztlichen Zwangsmaßnahme bei Volljährigen nach den Landesgesetzen über die Unterbringung psychisch Kranker betreffe...

StPO § 312 Zulässigkeit (Law)

...egen die Urteile des Strafrichters und des Schöffengerichts ist Berufung zulässig.

InsO (XXXX) §§ 312 bis 314 (weggefallen) (Law)

-

SGB 6 Anlage 14 (Law)

...Elektrotechnik/Elektronik/Gerätebau Tabelle 7 Leichtindustrie (ohne Textilindustrie) Tabelle 8 ...

BGB § 312 Anwendungsbereich (Law)

...enstleistungen), die eine erstmalige Vereinbarung mit daran anschließenden aufeinanderfolgenden Vorgängen oder eine daran anschließende Reihe getrennter, in einem zeitlichen Zusammenhang stehender Vor...

LAG § 312 Bundesausgleichsamt (Law)

...eigener Zuständigkeit übertragen werden. Zum 1. Oktober 2006 wird die Durchführung der Kriegsschadenrente sowie der vergleichbaren laufenden Leistungen nach den lastenausgleichsrechtlichen Regelungen ...

SGB 5 § 312 (Law)

...eggefallen)

ZPO § 312 Anwesenheit der Parteien (Law)

...ei gegenüber als bewirkt, die den Termin versäumt hat. (2) Die Befugnis einer Partei, auf Grund eines verkündeten Urteils das Verfahren fortzusetzen oder von dem Urteil in anderer Weise Gebr...

StGBEG Art 312 Gerichtsverfassung und Strafverfahren (Law)

...enes Urteil allein wegen der Artikel 299 und 307 dem Gesetz nicht entspricht, so kann die Revision auch dann verworfen werden, wenn eine wesentlich andere Entscheidung über die Höhe der Geldstrafe ode...

BinSchUO2008Anh II Anlage E (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 14 Leistungen zur Prävention (Law)

...e Träger der Rentenversicherung erbringen medizinische Leistungen zur Sicherung der Erwerbsfähigkeit an Versicherte, die erste gesundheitliche Beeinträchtigungen aufweisen, die die ausgeübte Beschäfti...

SGB 3 § 312 Arbeitsbescheinigung (Law)

...e Vollzugsanstalt der oder dem Entlassenen eine Bescheinigung über die Zeiten auszustellen, in denen sie oder er innerhalb der letzten sieben Jahre vor der Entlassung als Gefangene oder Gefangener ver...

BinSchStrO 2012 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...e Seitenlichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b, jedoch können diese gewöhnliche Lichter sein; ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.12 Zusätzliche Bestimmungen (Law)

...e und Fähren bis zur Tagesendstation - fortsetzen, wenn auf dem Wasserfahrzeug neben einem Inhaber des Schifferpatents für die betreffende Strecke noch ein weiteres Mitglied der Besatzung vorhanden is...

DonauSchPVAnl 1993 § 3.12 Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...ei gewöhnliche oder helle übereinander angeordnete, von allen Seiten sichtbare Lichter, das obere rot, das untere grün; diese Lichter müssen an geeigneter Stelle im Topp oder am oberen...

AO 1977 § 312 Pfändung einer Forderung aus indossablen Papieren (Law)

...erungen aus Wechseln und anderen Papieren, die durch Indossament übertragen werden können, werden dadurch gepfändet, dass der Vollziehungsbeamte die Papiere in Besitz nimmt.

UmwG 1995 (XXXX) §§ 305 bis 312 (weggefallen) (Law)

MoselSchPV 1997 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...er Segel in Fahrt müssen bei Nacht führen: a) die Seitenlichter nach § 3.08 Nr. 1 Buchstabe b, jedoch können diese gew...

EinigVtr Anlage I Kap III E II Anlage I Kapitel III (Law)

...erkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes der Deutschen Demokratischen Republik behält ein Beschluß nach § 35 dieses Gesetzes seine Gültigkeit, wenn die mit der Wahrnehmung der Urheberrechte an dem Nach...