WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)

...ke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost vom 5. Dezember 1995 (VkBl. 1995 S. 770) außer Kraft.

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

TierSchlV 2013 § 12 Betäuben, Schlachten und Töten (Law)

...Krebstiere, Schnecken und Muscheln dürfen nur in stark kochendem Wasser getötet werden, welches sie vollständig bedecken und nach ihrer Zugabe weiterhin stark kochen muss. Abweichend von Satz 1 dürfen...

TierSchlV 2013 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 6) (Law)

...60 b) Schafen und Ziegen in den Hinterkopf 15 c) ...

StVO 2013 § 12 Halten und Parken (Law)

...klücke vorbeifährt, um rückwärts einzuparken oder wenn sonst zusätzliche Fahrbewegungen ausgeführt werden, um in die Parklücke einzufahren. Satz 1 gilt entsprechend, wenn an einer frei werdenden Parkl...

TspV 2013 § 12 Geschwindigkeit (Law)

...keit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb 15 km/h. Dies gilt nicht für ein Wasserskizugboot, das einen Wasserskiläufer in einem dafür freigegebenen Wasserskigebiet zieht. ...

SchuhfIndMeistPrV 2013 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...kannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehe...

TspV 2013 § 6 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)

...Kennzeichen ist von dem von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt auf Antrag anzuerkennen, soweit ...

StVO 2013 § 6 Vorbeifahren (Law)

...ks vorbeifahren will, muss entgegenkommende Fahrzeuge durchfahren lassen. Satz 1 gilt nicht, wenn der Vorrang durch Verkehrszeichen (Zeichen 208, 308) anders geregelt ist. Muss ausgeschert werden, ist...

TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)

...keine Gliedmaßen herausstrecken und sich nicht verletzen können und 5. Treibgänge und Rampen eine Neigung von höchstens 20 Grad aufweisen, w...

BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

...Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. Der Betreiber hat der zuständigen Behörde diesen Umstand gemäß Satz 1 anzuzeigen.

BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

...keine größeren Abfallmengen und keine Abfälle mit einem höheren Gehalt an organischen Schadstoffen, insbesondere an polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen, polyhalogenierten Dibenzodioxinen, ...

BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...keit des Eintritts eines Störfalls in voller Sachkenntnis beurteilen kann, 2. ermitteln kann, inwieweit sich die Wahrscheinlichkeit des Eint...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BImSchV 17 2013 § 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände (Law)

...kene Filter- und Kesselstäube, Reaktionsprodukte der Abgasbehandlung und trocken abgezogene Schlacken in geschlossenen Behältnissen befördert oder zwischengelagert werden. (5) Vor der Festle...

TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)

...Kapitel I Tabelle 1 Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 darf die Zerkleinerung nur bei Küken und bei nicht schlupffähigen Küken angewendet werden. 3.2 ...

SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

...krankheit, einer Schädigung im Sinne des sozialen Entschädigungsrechts oder wegen eines Einsatzunfalls, der Ansprüche nach dem Einsatz-Weiterverwendungsgesetz begründet, gleichartige Leistungen eines ...

SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)

(1) Bei der Durchführung der Aufgaben dieses Buches werden Personen beschäftigt, die sich hierfür nach ihrer Persönlichkeit eignen und in der Regel entweder eine ihren Aufgaben entsprechende Ausbildun...

SchuhfIndMeistPrV 2013 Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...kel 35 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrah...

StVO 2013 Anlage 1 (zu § 40 Absatz 6 und 7) (Law)

...ke Zweistreifige Bake etwa 160 m vor dem Bahnübergang 23 Zeichen 162 ...