• SGB 6 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• RAG 20 § 6 (Law)

  Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am 1. Juli 1977.

• SGB 6 Anlage 20 (Law)

  ...6 60 6 60 0 ...

• BImSchV 30 § 6 Emissionsgrenzwerte (Law)

  Der Betreiber hat die biologische Abfallbehandlungsanlage so zu errichten und zu betreiben, dass in den zur Ableitung in die Atmosphäre bestimmten Abgasströmen nach § 4 Abs. 1 Satz 2 und ...

• SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

  (1) Anspruch auf Übergangsgeld haben Versicherte, die 1. von einem Träger der Rentenversicherung Leistungen zur Prävention, Leis...

• PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3804) Urkunde ...

• EuWO 1988 Anlage 20 (zu § 34 Abs. 6 und 8) (Law)

  ...608 - 2610; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• ScheckG Art 30 (Law)

  Ist ein Scheck auf einen Ort gezogen, dessen Kalender von dem des Ausstellungsorts abweicht, so wird der Tag der Ausstellung in den nach dem Kalender des Zahlungsorts entsprechenden Tag umgerechnet. ...

• BLG § 30 (Law)

  In den Fällen der §§ 26 und 28 ist der Leistungsempfänger zur Ersatzleistung nur gegen Abtretung der Ansprüche verpflichtet, die dem Ersatzberechtigten auf Grund des Ereignisses, auf dem die Ersatzpfl...

• BWahlG § 30 Stimmzettel (Law)

  ...6 Abs. 1) werden amtlich hergestellt. (2) Der Stimmzettel enthält 1. für die Wahl in den Wahlkreisen die Namen der Bew...

• BWaldG § 30 Verbandsausschuß (Law)

  In der Satzung kann bestimmt werden, daß ein Verbandsausschuß gebildet wird. Diesem können in der Satzung unbeschadet des § 27 Angelegenheiten von geringerer Bedeutung zur Beschlußfassung zugewiesen w...

• FlRV § 30 (Law)

  (1) Die Anzeige des Schiffsnamens und dessen Änderung ist an die Flaggenbehörde zu richten; diese ist auch für die Untersagung der Führung von Schiffsnamen (§ 9 Abs. 3 des Flaggenrechtsgesetzes) zustä...

• HtDBWVAPrV § 30 Gesamtergebnis (Law)

  (1) Die Große Staatsprüfung ist bestanden, wenn jeder Prüfungsteil nach § 21 Absatz 2 mindestens mit „ausreichend (5 Rangpunkte oder Durchschnittsrangpunktzahl 5)“ bewertet worden ist. ...

• HdlRegVfg § 30 (Law)

  (1) Einfache Abschriften der in Papierform vorhandenen Registerblätter und Schriftstücke sind mit dem Vermerk: "Gefertigt am ..." abzuschließen. Der Vermerk ist nicht zu unterzeichnen. ...

• KSVG § 30 (Law)

  Für die Erhebung eines Säumniszuschlags auf rückständige Künstlersozialabgabe und Abgabevorauszahlungen gilt § 24 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend. Die Säumniszuschläge gehören zum Ver...

• LuftFzgG § 30 (Law)

  (1) Ist die Forderung unverzinslich oder ist der Zinssatz niedriger als fünf vom Hundert, so kann das Registerpfandrecht ohne die Zustimmung der im Rang gleich- oder nachstehenden Berechtigten dahin e...

• RennwLottGABest § 30 (Law)

  ...63 AO finden entsprechende Anwendung.

• VerkStatG § 30 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...6 und einer Übermittlungsregelung entsprechend § 28 anzuordnen.

• WiPrO § 30 Änderungsanzeige (Law)

  Jede Änderung des Gesellschaftsvertrages oder der Satzung oder in der Person der gesetzlichen Vertreter ist der Wirtschaftsprüferkammer unverzüglich anzuzeigen. Die Wirtschaftsprüferkammer kann als Na...

• BWO 1985 Anlage 6 (zu § 20 Abs. 2) (Law)

  ...6 vom 26. April 2002, S. 14; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...