SGB 6 § 122 Berechnung von Zeiten (Law)

(1) Ein Kalendermonat, der nur zum Teil mit rentenrechtlichen Zeiten belegt ist, zählt als voller Monat. (2) Ein Zeitraum, der in Jahren bestimmt ist, umfasst für jedes zu berücksichtigende ...

Grundgesetz Artikel 122 (Law)

...ufgelöst.

BranntwMonG § 122 (Law)

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FGO § 122 (Law)

(1) Beteiligter am Verfahren über die Revision ist, wer am Verfahren über die Klage beteiligt war. (2) Betrifft das Verfahren eine auf Bundesrecht beruhende Abgabe oder eine Rechtsstreitigke...

SGG § 122 (Law)

...65 der Zivilprozeßordnung entsprechend.

BBergG § 122 Ermächtigung (Law)

...6 Ersatzpflichtigen für den Ersatz des Bergschadens. (3) Ein Ausfall liegt vor, soweit der Geschädigte für einen Bergschaden von keinem der nach den §§ 115 und 116 Ersatzpflichtigen einen Er...

FlurbG § 122 (Law)

...uf Rechtsanwälte und Personen, denen die Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten von der zuständigen Behörde gestattet ist, sind § 117 Abs. 2 bis 4 und § 121 nicht anzuwenden.

LuftPersV § 122 (weggefallen) (Law)

StGB § 122 (weggefallen) (Law)

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ZVG § 122 (Law)

...ufzunehmen. Der Erlös wird unter Abzug des Betrags der Ansprüche berechnet, welche dem Anspruch des Beteiligten vorgehen. (2) Unterbleibt die Zahlung eines auf den Anspruch des Beteiligten z...

GenG (XXXX) §§ 122 bis 145 (weggefallen) (Law)

BetrVG § 122 (Law)

(Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs) (gegenstandslos)

DRiG § 122 Staatsanwälte (Law)

...uf Lebenszeit berufene Staatsanwälte sein. Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz bestellt die nichtständigen Beisitzer beim Dienstgericht des Bundes. Die Bestellung der nichtständige...

HwO § 122 (Law)

...ufen werden, die in dem getrennten oder in einem der zusammengefassten Handwerke oder handwerksähnlichen Gewerbe die Gesellen- oder Meisterprüfung abgelegt haben oder das Recht zum Ausbilden von Lehrl...

WiPrO § 122 Gerichtskosten (Law)

In gerichtlichen Verfahren nach diesem Gesetz werden Gebühren nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage zu diesem Gesetz erhoben. Im Übrigen sind die für Kosten in Strafsachen geltenden Vorschriften des...

VwGO § 122 (Law)

...61 Abs. 2) sind stets zu begründen. Beschlüsse, die über ein Rechtsmittel entscheiden, bedürfen keiner weiteren Begründung, soweit das Gericht das Rechtsmittel aus den Gründen der angefochtenen Entsch...

StVollzG § 122 (Law)

(weggefallen)

JGG (XXXX) §§ 122 bis 124 (weggefallen) (Law)

BBauG § 122 Vollstreckbarer Titel (Law)

...67 bis 770, 785 und 786 der Zivilprozessordnung tritt das Amtsgericht, in dessen Bezirk die Enteignungsbehörde ihren Sitz hat, an die Stelle des Prozessgerichts.

FamFG § 122 Örtliche Zuständigkeit (Law)

...ufenthalt hat; 5. das Gericht, in dessen Bezirk der Antragsteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat; 6. ...