• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 36/14 R (Urteil)

  ...Württemberg vom 9. Juli 2013 wird zurückgewiesen, soweit der Kläger von der Beklagten die Einholung eines weiteren zahnärztlichen Sachverständigengutachtens begehrt. Im Übrigen wird das Urteil des Lan...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 20/14 R (Urteil)

  ...Widerspruchsbescheides vom 7.2.2012 - W 18/12 - wegen des Meldetermins am 25.11.2011 abgewiesen sowie die Berufung des Klägers zurückgewiesen, soweit er sich gegen die Klageabweisung hinsichtlich des ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 19/14 R (Urteil)

  ...Widerspruchsbescheides vom 10.1.2012 - W 365/11 - wegen des Meldetermins am 11.11.2011 abgewiesen sowie die Berufung der Klägerin zurückgewiesen, soweit sie sich gegen die Klageabweisung hinsichtlich ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 97/15 B (Urteil)

  ...worden ist, kann wieder klärungsbedürftig werden, wenn der Rechtsprechung in nicht geringfügigem Umfang widersprochen wird und gegen sie nicht von vornherein abwegige Einwendungen vorgebracht werden (...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 7/14 R (Urteil)

  ...wirklichen. Auch sei zu erwarten, dass der Kläger wegen einer schweren chronischen Erkrankung eine Rente wegen Erwerbsminderung erhalten werde. Am 2.4.2007 erschien der Kläger in Begleitung einer Mita...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 34/15 R (Urteil)

  ...waltungsvorschriften (vgl Hinweise des Hamburgischen Senatsamts für den Verwaltungsdienst vom 19.5.1994, MittVw 1994, 66; s auch die entsprechenden Regelungen in Nr 6.1.10 der Verwaltungsvorschrift zu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 19/09 R (Urteil)

  ...wickelt wurden, sind nach ihrem Sinn und Zweck nicht auf staatliche Preisreglementierungen wie Mindestvergütungen oder Zwangsrabatte anwendbar (BVerfGE 114, 196 = SozR 4-2500 § 266 Nr 9 RdNr 144). Sie...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 17/14 R (Urteil)

  ...w)enn Menschen die zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins notwendigen materiellen Mittel fehlen, weil sie weder aus einer Erwerbstätigkeit noch aus eigenem Vermögen noch durch Zuwendungen D...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 49/10 R (Urteil)

  ...willigungsabschnitt vom 1.6.2006 bis zum 30.11.2006 und der Bescheid vom 28.11.2006 betreffend den Bewilligungsabschnitt vom 1.12.2006 bis zum 31.5.2007. Diese Bescheide regeln für den jeweiligen Bewi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 25/09 R (Urteil)

  ...wickelt wurden, sind nach ihrem Sinn und Zweck nicht auf staatliche Preisreglementierungen wie Mindestvergütungen oder Zwangsrabatte anwendbar (BVerfGE 114, 196 = SozR 4-2500 § 266 Nr 9 RdNr 144). Sie...