• SGB 7 § 49 Übergangsgeld (Law)

  ...d wird erbracht, wenn Versicherte infolge des Versicherungsfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten.

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...Die Zulage beträgt für die Beamten und Soldaten der Besoldungsgruppen   12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldung...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...Die Zulage beträgt für die Beamten und Soldaten der Besoldungsgruppen   12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldung...

• SGB 7 § 14 Grundsatz (Law)

  ...d Fortschreibung der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie gemäß den Bestimmungen des Fünften Abschnitts des Arbeitsschutzgesetzes und der nationalen Präventionsstrategie nach §§ 20d bis 20f de...

• RechZahlV § 14 Beteiligungen – Posten 7 (Law)

  ...des § 1 Absatz 2a des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes in der Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft haben Geschäftsguthaben bei Genossenschaften unter dem Posten 7 „Beteiligungen“ auszuweisen. I...

• BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)

  ...das Muster nach Anhang V, Teil VIII 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil IX ...

• Grundgesetz Artikel 49 (Law)

  [aufgehoben]

• EinigVtr Anlage I Kap III D III Anlage I Kapitel III (Law)

  ...die vor dem 1. Juli 1990 in das Handelsregister eingetragen wurden, mit der Maßgabe anzuwenden, daß das Datum "31. Dezember 1965" durch das Datum "30. Juni 1990" ersetzt wird. ...

• EinigVtr Anlage II Kap X D III Anlage II Kapitel X (Law)

  ...d, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts durchgeführt wurden. Als Dauerleistungen bewilligte Entschädigungsleistungen werden weiter gewährt. Die Zahlung der Entschädigungsleistungen wird durch die z...

• BBhV § 49 Eigenbehalte (Law)

  ...der Apothekenabgabepreis oder der Festbetrag der jeweiligen Packung des verordneten Arznei- und Verbandmittels. Dies gilt auch bei Mehrfachverordnungen oder bei der Abgabe der verordneten Menge in meh...

• DWG § 49 (weggefallen) (Law)

  -

• GBO § 49 (Law)

  ...den Dienstbarkeiten und Reallasten als Leibgedinge, Leibzucht, Altenteil oder Auszug eingetragen, so bedarf es nicht der Bezeichnung der einzelnen Rechte, wenn auf die Eintragungsbewilligung Bezug gen...

• FlurbG § 49 (Law)

  ...d abzufinden. Bei der Abfindung in Land oder durch gleichartige Rechte gilt § 44 Abs. 3 Satz 2, bei der Abfindung in Geld gelten die §§ 52 bis 54 entsprechend. Soweit die Abfindung in Land oder durch ...

• HGrG § 49 Grundsatz (Law)

  Die Vorschriften dieses Teils gelten einheitlich und unmittelbar für den Bund und die Länder.

• GVG § 49 (Law)

  ...d für die Reihenfolge ist der Eingang der Anordnung oder Feststellung, aus der sich die Notwendigkeit der Heranziehung ergibt, bei der Schöffengeschäftsstelle. Die Schöffengeschäftsstelle vermerkt Dat...

• FGO § 49 (Law)

  (weggefallen)

• HGB § 49 (Law)

  ...d Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt. (2) Zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken ist der Prokurist nur ermächtigt, wenn ihm diese Befugnis besond...

• IStGHG § 49 Zuständigkeit (Law)

  ...dig für die Anordnung und Durchführung einer vorübergehenden Übergabe (§ 54), die Vorbereitung der Entscheidung über die Bewilligung der Herausgabe von Gegenständen und die Durchführung der bewilligte...

• PatG § 49 (Law)

  ...die Anmeldung den Anforderungen der §§ 34, 37 und 38, sind nach § 45 Abs. 1 gerügte Mängel der Zusammenfassung beseitigt und ist der Gegenstand der Anmeldung nach den §§ 1 bis 5 patentfähig, so beschl...

• StBGebV § 49 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. April 1982 in Kraft.