ZPO § 746 (Law)

(weggefallen)

RheinSchPersV § 7.03 Sportpatent (Law)

...und geistig als Schiffsführer tauglich ist. Die Tauglichkeit wird durch ein ärztliches Zeugnis nach den Anlagen B1 und B2 nac...

RheinSchPV 1994 § 7.03 Ankern und Benutzung von Ankerpfählen (Law)

...und Schwimmkörper sowie schwimmende Anlagen dürfen nicht ankern und keine Ankerpfähle benutzen: a) auf den Abschnitten...

BGB § 746 Wirkung gegen Sondernachfolger (Law)

...und Benutzung des gemeinschaftlichen Gegenstands geregelt, so wirkt die getroffene Bestimmung auch für und gegen die Sondernachfolger.

BinSchUO2008Anh II § 7.03 Allgemeine Anforderungen an Bedienungs-, Anzeige- und Überwachungseinrichtungen (Law)

...und Anzeigen müssen beim Ausfall ihrer Speisung automatisch auf eine andere Energiequelle geschaltet werden.

BGB § 703 Erlöschen des Schadensersatzanspruchs (Law)

...und der §§ 701, 702 zustehende Anspruch erlischt, wenn nicht der Gast unverzüglich, nachdem er von dem Verlust, der Zerstörung oder der Beschädigung Kenntnis erlangt hat, dem Gastwirt Anzeige macht. D...

ZPO § 703 Kein Nachweis der Vollmacht (Law)

Im Mahnverfahren bedarf es des Nachweises einer Vollmacht nicht. Wer als Bevollmächtigter einen Antrag einreicht oder einen Rechtsbehelf einlegt, hat seine ordnungsgemäße Bevollmächtigung zu versicher...

BinSchUO2008Anh III § 7.03 Stabilität, Sicherheitsabstand und Freibord (Law)

...und b) bei Schiffen ohne Schottendeck muss der Sicherheitsabstand mindestens 1,00 m und der Restsicherheitsabstand m...

BinSchStrO 2012 § 7.03 Ankern und Verwendung von Pfählen (Law)

...und zu drücken. Abweichend von Satz 2 kann die zuständige Behörde für Baustellenfahrzeuge zur Durchführung von Bauarbeiten die Verwendung eines Pfahles zulassen. ...

DonauSchPVAnl 1993 § 7.03 Ankern (Law)

...und schwimmende Anlagen nur auf Strecken ankern, die durch das Tafelzeichen E.6 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, und nur auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Zeichen steht. ...

MoselSchPV 1997 § 7.03 Ankern und Benutzung von Stelzen oder Ankerpfählen (Law)

...und schwimmenden Geräten eine Stelze oder Ankerpfahl in oder auf den Grund zu drücken. Das Verbot gilt nicht für Fahrzeuge und schwimmende Geräte während ihres Einsatzes an Baustellen außerhalb von ge...

SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)

...und für den Unternehmern nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 Gleichgestellte Verletztengeld längstens für die Dauer der ersten 13 Wochen nach dem sich aus Absatz 1 ergebenden Zeitpunkt ganz oder teilweise nicht gez...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

(Änderung anderer Vorschriften)

ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...und gegeben ist, der das Ausscheiden rechtfertigt. Als solcher gilt insbesondere ein Grund, der bei Beamten zum Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (§ 60 des Bundesbeamtengesetzes) oder zur vorläuf...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

...und dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifverträge und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne des § 7 Abs. 1 bis 3, §§ 1...

BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

...und nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften werden Gebühren und Auslagen erhoben. (2) Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, für den Bereich der Bundesverwaltung ...

LärmVibrationsArbSchV § 16 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

...und bewertet, 2. entgegen § 3 Abs. 4 Satz 1 eine Gefährdungsbeurteilung nicht dokumentiert oder in der Dokumentation entgegen § 3 Abs. 4 Sat...