• Beschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 14/13 B (Urteil)

  ...atz- und Sozialleistung mit Art 1 Abs 1 und 2, Art 3 Abs 1 und 2 bzw dem sich aus Art 3 Abs 1 iVm Art 6 Abs 1 GG ergebenden familienbezogenen Neutralitätsgebot bzw Art 6 Abs 2 und 4 GG bzw Art 20 Abs ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 8/16 R (Urteil)

  ...AG in der Altstadt ohne weitere Aufsicht fotografieren (BSG vom 30.5.1988 - 2 RU 5/88 - Juris). Dasselbe gilt, wenn Schüler ihre Hausaufgaben - außerhalb von Betreuungsmaßnahmen nach § 2 Abs 1 Nr 8 Bu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 22/13 R (Urteil)

  ...arfs (§ 27a Abs 4 Satz 1 SGB XII) komme erst dann in Betracht, wenn das Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe unter Berücksichtigung einer zumutbaren Steuerung des Ausgabeverhaltens anhand der ind...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 11/16 R (Urteil)

  ...ann deshalb dahinstehen, dass die Nahrungsaufnahme als solche auf nach § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII versicherten Wegen zu den versicherten Verrichtungen zählen kann. Dies hat der Senat ausnahmsweise anerkan...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 3/16 R (Urteil)

  ...anzupassen (vgl § 3 Abs 1 S 1 und 2 StVO). Daraus folgt zwar eine Verpflichtung, bei möglicher Fahrbahnglätte so langsam zu fahren, dass das Fahrzeug jederzeit gefahrlos angehalten werden kann. Der Fa...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 5/15 R (Urteil)

  ...Arbeitsunfalls geltend gemacht. Davon sind auch die Vorinstanzen ausgegangen. Auch wenn das LSG die Beklagte verurteilt hat, die Metatarsale V Schrägfraktur links als Folge des Arbeitsunfalls anzuerke...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 1/17 R (Urteil)

  ...ancen am Arbeitsmarkt vom 20.12.2011 , die am 1.4.2012 in Kraft getreten ist - Art 51 Abs 1 aaO), als sie die AA Magdeburg am Vormittag des 3.2.2014 eigeninitiativ aufsuchte, um sich dort persönlich a...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 261/10 B (Urteil)

  ...auf eine Zusammenfassung des Sachverhalts durch den Senat", kann auch ein hierin liegender wirksamer Verzicht Auswirkungen allenfalls auf deren eigene prozessuale Situation haben. Seine Anwendbar...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 9/16 R (Urteil)

  ...8 Abs 2 Nr 1 SGB VII und trägt vor, der Anerkennung als Arbeitsunfall stehe entgegen, dass der innere bzw sachliche Zusammenhang nicht gegeben sei. Der Unfall habe sich an einem Ort ereignet, der wede...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 7/13 R (Urteil)

  ...aus, dass - anders als hier - wegen der Vielzahl der Beschäftigten oder der Besonderheiten des Unternehmens eine gemeinsame Veranstaltung nicht durchführbar sei. Selbst wenn auf das Team als organisat...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 1/11 B (Urteil)

  ...acharzt für Allgemeinmedizin, der im Quartal I/2002 zusammen mit Dr. W., ebenfalls Facharzt für Allgemeinmedizin, eine Praxisgemeinschaft führte, hatte in diesem Quartal insgesamt 1108 Behandlungsfäll...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 3/13 R (Urteil)

  ...ausalitätsprüfung kein naturwissenschaftlicher Grund mehr für das Auffahren der Unfallverursacherin. Einzige objektive Wirkursache für den Unfall war das Abbremsen aus privatwirtschaftlicher Motivatio...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 150/15 BH (Urteil)

  ...altungsakte, die Absenkungen des Alg II des Klägers für eine bestimmte Zeit beinhalten, und über Feststellungsanträge des Klägers bezogen auf das Verwaltungsverfahren des Beklagten in anderen Fragen u...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 27/12 R (Urteil)

  ...agten ist zulässig, aber unbegründet. Das LSG hat zu Recht das Urteil des SG aufgehoben und der Klage stattgegeben. Die Ablehnung der Feststellung des Ereignisses am 18.4.2006 als Arbeitsunfall in den...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 25/12 R (Urteil)

  ...83, zunächst aufgrund von § 180 Abs 8 S 2 Nr 5 RVO (§ 180 Abs 8 RVO eingefügt durch Art 2 Nr 2 Buchst c des Rentenanpassungsgesetzes 1982 vom 1.12.1981, BGBl I 1205 mWv 1.1.1983), und sodann ab Inkraf...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 ÜG 28/16 B (Urteil)

  ...8.6.2016 verneint, weil eine unangemessene Dauer des Ausgangsverfahrens iS von § 198 GVG nicht vorliege. Auch wenn dieses Verfahren zehn Monate angedauert habe und der Senat ansonsten von einer angeme...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 1/16 R (Urteil)

  ...ann deshalb dahinstehen, dass die Nahrungsaufnahme als solche auf nach § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII versicherten Wegen zu den versicherten Verrichtungen zählen kann. Dies hat der Senat ausnahmsweise anerkan...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 13/13 R (Urteil)

  ...alten) darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nicht mehr geltend machen werde (Vertrauensgrundlage) und der Verpflichtete tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt wi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 33/17 R (Urteil)

  ...Ausgaben abgezogen hat, weil dieser Bedarf bei den Leistungsberechtigten nach dem AsylbLG nicht anfalle und die Mehrausgaben zur Beschaffung von Ausweispapieren im Herkunftsstaat keinen regelmäßig an ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 16/15 R (Urteil)

  ...auseinander. Sie legt hinreichend dar, dass und warum nach ihrer Auffassung das LSG die als verletzt gerügte Vorschrift des § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII nicht richtig angewandt hat. ...