• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 7,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 37,00 DM, in Besoldungsgrup...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...B 3 bis B 11 852,84 988,88 1.105,29 ...

• SGB 8 § 69 Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Jugendämter, Landesjugendämter (Law)

  ...bestimmt. (2) (weggefallen) (3) Für die Wahrnehmung der Aufgaben nach diesem Buch errichtet jeder örtliche Träger ein Jugendamt, jeder überörtliche Träger ein Landesjugendamt. ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...8 2.287,08 2.381,98 2.476,88 2.571,78 2.666,68 2.761,58 2.85...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

  ...ber 1993 (BGBl. I S. 2139), ergebenden Dienst- und und Anwärterbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1993, hinsichtlich der Dienstbezüge nach Satz 2 unterhalb der Ortszuschlagstabelle in Anlage IB für die Zei...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...B 7 8.225,87 B 8 8.693,33 B 9 ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...be des Artikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345)....

• AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)

  ...BGBl. I 2004, 2968; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...

• ALG § 69 (weggefallen) (Law)

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• FamFG § 69 Beschwerdeentscheidung (Law)

  ...Beweiserhebung notwendig wäre und ein Beteiligter die Zurückverweisung beantragt. Das Gericht des ersten Rechtszugs hat die rechtliche Beurteilung, die das Beschwerdegericht der Aufhebung zugrunde gel...

• SG § 69 Zuständigkeit (Law)

  ...bschnitt sind die Wehrersatzbehörden.

• VwVfG § 69 Entscheidung (Law)

  ...begründen und den Beteiligten zuzustellen; in den Fällen des § 39 Abs. 2 Nr. 1 und 3 bedarf es einer Begründung nicht. Ein elektronischer Verwaltungsakt nach Satz 1 ist mit einer dauerhaft überprüfbar...

• SVG § 69 (Law)

  ...bei einem öffentlich-rechtlichen Dienstherrn im Sinne der §§ 22, 64 Absatz 1 Nummer 1 steht für volksdeutsche Vertriebene oder Umsiedler der gleichartige Dienst bei einem öffentlich-rechtlichen Dienst...

• BZRG § 69 Übergangsvorschriften (Law)

  ...Bundeszentralregistergesetzes vom 17. Juli 1984 (BGBl. I S. 990) geltenden Vorschriften zu behandeln. (2) Verurteilungen wegen einer Straftat nach den §§ 174 bis 180 oder § 182 des Strafgese...

• FGO § 69 (Law)

  ...behaltlich des Absatzes 5 nicht gehemmt, insbesondere die Erhebung einer Abgabe nicht aufgehalten. Entsprechendes gilt bei Anfechtung von Grundlagenbescheiden für die darauf beruhenden Folgebescheide....

• JGG § 69 Beistand (Law)

  ...Beistand bestellen, wenn kein Fall der notwendigen Verteidigung vorliegt. (2) Der Erziehungsberechtigte und der gesetzliche Vertreter dürfen nicht zum Beistand bestellt werden, wenn hierdurc...

• NeuGlV § 69 Eintragungsräume (Law)

  ...behörde bestimmt für jeden allgemeinen Eintragungsbezirk, jeden Gesamteintragungsbezirk und jeden Teileintragungsbezirk in dem Bezirk gelegene Eintragungsräume. Die Eintragungsräume sind so zu bestimm...

• UVPG § 69 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...bsatzes 1 Nummer 3 Buchstabe b mit einer Geldbuße bis zu zwanzigtausend Euro, in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden.

• Grundgesetz Artikel 69 (Law)

  ...Bundeskanzlers. Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder des Bundespräsidenten ein Bundesminister verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung se...

• HGBEG Art 69 (Law)

  ...bschlüsse für nach dem 31. Dezember 2010 beginnende Geschäftsjahre anzuwenden. (2) § 341c des Handelsgesetzbuchs in der bis zum 24. November 2010 geltenden Fassung ist letztmals auf Jahres- ...