BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)

...ei Verwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staat...

SGB 8 § 91 Anwendungsbereich (Law)

...en bleiben außer Betracht. (5) Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe tragen die Kosten der in den Absätzen 1 und 2 genannten Leistungen unabhängig von der Erhebung eines Kostenbeitrags. ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

...etzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342), ergebenden Dienstbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1992, bei Anwärterbezügen für die Zeit ab 1. Januar 1992, bekanntgemacht. ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

...eser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der vorbezeichneten Fassung ergebenden Dienst- und Anwärterbezüge für die Zeit ab 1. September 1997 bek...

WG Art 91 (Law)

...einer Person, eine Wechselverbindlichkeit einzugehen, bestimmt sich nach dem Recht des Landes, dem sie angehört. Erklärt dieses Recht das Recht eines anderen Landes für maßgebend, so ist das letztere ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...elle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 798 - 800) 1. Bundesbesoldungsordnung A Grundgehaltssätze ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

...er Familienzuschlag der Stufe 2 erhöht sich für das erste zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,40 DM, ab Stufe 3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Be...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...849,78 6.099,56 6.349,34 6.599,12 6.848,90 7.098,68 ...

BinSchUO2008Anh II Anlage E (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...er Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...eträge in DM) Besoldungsgruppe Ortszuschlag Tarifklasse Dienstaltersstufe ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)

...en, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen (Monatsbeträge) - in der Reihenfolge der Gesetzesstellen - ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...er Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...85 4.558,86 4.776,86 4.994,87 5.212,87 5.430,88 5.648,88 5.8...

Grundgesetz Artikel 91 (Law)

...ereit oder in der Lage, so kann die Bundesregierung die Polizei in diesem Lande und die Polizeikräfte anderer Länder ihren Weisungen unterstellen sowie Einheiten des Bundesgrenzschutzes einsetzen. Die...

BPersVG § 91 (Law)

...ersönlichen Angelegenheiten entgegen und vertritt sie gegenüber dem Dienststellenleiter und dem Personalrat. Vor der Beschlußfassung in Angelegenheiten, die die besonderen Interessen der Ortskräfte we...

BNotO § 91 (Law)

...esnotarkammer erhebt von den Notarkammern Beiträge, die zur Deckung des persönlichen und sachlichen Bedarfs bestimmt sind. (2) Die Höhe der Beiträge wird von der Vertreterversammlung festges...

HGB § 91 (Law)

...e ein Dritter seine Rechte aus mangelhafter Leistung geltend macht oder sich vorbehält, entgegenzunehmen; er kann die dem Unternehmer zustehenden Rechte auf Sicherung des Beweises geltend machen. Eine...

MarkenG § 91 Wiedereinsetzung (Law)

...em Inhaber einer Marke Wiedereinsetzung gewährt, so kann er Dritten gegenüber, die in dem Zeitraum zwischen dem Eintritt des Rechtsverlusts an der Eintragung der Marke und der Wiedereinsetzung unter e...

UrhG § 91 (weggefallen) (Law)

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