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WaffV 4 § 8 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...84 Abs. 2 Satz 2 abgewichen werden. Mehrbelastungen der Pflegeversicherung, die dadurch entstehen, dass Pflegebedürftige, die Pflegegeld beziehen, durch Einbeziehung in ein Modellvorhaben höhere Leist...
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SGB 8 § 11 Jugendarbeit (Law)
(1) Jungen Menschen sind die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Sie sollen an den Interessen junger Menschen anknüpfen und von ihnen mit...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
(1) Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführun...
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AAppO Anlage 8 (zu § 4 Abs. 4 Satz 1) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1720 Grundprinzipien der Rezeptur und Defektur einschließlich der Beurteilung von Herstellungs...
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SGB 4 § 8 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit (Law)
...8i Satz 5 oder einen anderen Träger der Rentenversicherung bekannt gegeben wird. Dies gilt nicht, wenn der Arbeitgeber vorsätzlich oder grob fahrlässig versäumt hat, den Sachverhalt für die versicheru...
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SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)
(1) Die Vorschriften über den Beschäftigungsort gelten für selbständige Tätigkeiten entsprechend, soweit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht v...
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SGB 8 § 4 Zusammenarbeit der öffentlichen Jugendhilfe mit der freien Jugendhilfe (Law)
(1) Die öffentliche Jugendhilfe soll mit der freien Jugendhilfe zum Wohl junger Menschen und ihrer Familien partnerschaftlich zusammenarbeiten. Sie hat dabei die Selbständigkeit der freien Jugendhilfe...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...8.6 Herz-Atmungs-Überwachungsgerät oder -monitor 8.7 Hochtontherapiegerät 8.8 ...
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BioAbfV Anhang 4 (zu § 11 Absatz 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 706 — 708) Der Lieferschein ist vom Bioabfallbehandler oder Gemischhersteller (§ 11 Absatz 2 Satz ...
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KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1986, 431 ...
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PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...8 — 1149)
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SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)
...8, 403; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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BBhV Anlage 8 (zu § 22 Absatz 4) (Law)
...8 Tagen. 6. Insulinanaloga, schnell wirkend zur Behandlung des D...
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UVSV Anlage 8 (zu § 7 Absatz 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1427 - 1428) Solarien und UV-Strahlung Sie haben sich zur Nutzung ...
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ÖLGKontrollStZulV Anlage 4 (zu § 11) (Law)
...834/2007 fallenden ökologischen Erzeugnissen aus Drittländern oder – einjährige Erfahrung in der Kontrolle oder Bewe...
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StBAPO 1977 Anlage 8 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1141 - 1142)
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ZuG 2012 Anhang 4 (zu § 3 Abs. 2 Nr. 8 in Verbindung mit § 8 und § 9) (Law)
...800 - 1801; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) I. ...
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FrSaftV 2004 Anlage 8 (zu den §§ 4 und 5) (Law)
Höchstmengen für bestimmte Stoffe in koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken Teil A: Koffeinhaltige Erfrisch...
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FahrlPrüfO 2012 § 8 Zulassung zur Fahrlehrerprüfung (§ 4 des Fahrlehrergesetzes) (Law)
(1) Die Erlaubnisbehörde lässt den Bewerber für die Fahrlehrerlaubnis der Klasse BE zur fahrpraktischen Prüfung und zur Fachkundeprüfung zu, wenn 1. ...