• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 108/16 (Urteil)

  ...uf Rückzahlung der bisher geleisteten Zinsen und Tilgungsraten, Herausgabe der von der Beklagten gezogenen Nutzungen und Zustimmung zur Löschung der Grundschuld - sämtlich Zug um Zug gegen Rückzahlung...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 207/17 (Urteil)

  ...u zahlen Zug um Zug gegen "Freigabe der Grundschuld", und die Beklagte werde verurteilt, "die Grundschuld […] freizugeben" Zug um Zug gegen Zahlung von 3.865,12 € nebst Zinsen in H...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (2. Zivilsenat) - II ZR 227/15 (Urteil)

  ...uot;Entnahme/Ausschüttung", d.h. als Auszahlung (§ 4 GV) verbucht, bevor sie auf sein Einlagekonto in der Beteiligung "Plus" umgebucht wurden. Mit dieser Verbuchung als Auszahlung auf s...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-531/17 (Urteil)

  ...und Urteil vom 15. November 2016, A and B v. Norway (24130/11 und 29758/11). Siehe dazu auch Kokott, J., „Bedeutung und Wirkungen deutscher und europäischer Grundrechte im Steuerstrafrecht und Steuers...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-117/16 (Urteil)

  ...ussetzungen vorliegen. Zum einen muss bei einer Direktauszahlung überhaupt ein Steueranspruch Dänemarks bestehen (dazu Nrn. 88 ff.). Zum anderen muss eine Gefahr der Nichtbesteuerung aufgrund einer Ni...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-116/16 (Urteil)

  ...ussetzungen vorliegen. Zum einen muss bei einer Direktauszahlung überhaupt ein Steueranspruch Dänemarks bestehen (dazu Nrn. 88 ff.). Zum anderen muss eine Gefahr der Nichtbesteuerung aufgrund einer Ni...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-115/16 (Urteil)

  ...Urteile vom 24. Juni 2010, P. Ferrero und General Beverage Europe (C‑338/08 und C‑339/08, EU:C:2010:364, Rn. 26 und 34), und vom 26. Juni 2008, Burda (C‑284/06, EU:C:2008:365, Rn. 52). 37      Urtei...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-119/16 (Urteil)

  ...Urteile vom 24. Juni 2010, P. Ferrero und General Beverage Europe (C‑338/08 und C‑339/08, EU:C:2010:364, Rn. 26 und 34), und vom 26. Juni 2008, Burda (C‑284/06, EU:C:2008:365, Rn. 52). 34      Urtei...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-377/16 (Urteil)

  ...uli 2018 verlesen. 6      Vgl. hierzu Urteil vom 11. Juli 1985, Mutsch (137/84, EU:C:1985:335, Rn. 11). Zu einer lehrreichen und unterhaltsamen Würdigung des linguistischen und kulturellen Hintergru...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 23/14 (Urteil)

  ...uropäischen Union an der Auslegung der im Streitfall anzuwendenden unionsrechtlichen Bestimmungen (vgl. zu den Voraussetzungen: EuGH-Urteile CILFIT vom 6. Oktober 1982 C-283/81, EU:C:1982:335, NJW 198...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-57/16 (Urteil)

  ...Urteile vom 6. Juni 2013, Kastenholz/HABM – Qwatchme [Uhrenzifferblätter], T‑68/11, EU:T:2013:298, Rn. 71, und vom 4. Februar 2014, Gandia Blasco/HABM – Sachi Premium-Outdoor Furniture [Kubischer Sess...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-14/15, C-116/15 (Urteil)

  ...ugrunde liegt. Im Zusammenhang mit dem automatisierten Datenaustausch gemäß Kapitel 2 des Beschlusses [2008/615] muss sich der Bewertungsbericht auf einen Bewertungsbesuch und einen Testlauf stützen.“...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-57/16 (Urteil)

  ...usses über die Einsetzung einer neuen Expertengruppe der Kommission (das Forum für den Vollzug des Umweltrechts und für Umweltordnungspolitik) (C[2018] 10 final) am 18. Januar 2018 durch sie geschehen...