ZPO § 1073 Teilnahmerechte (Law)

...können sich hierbei in dem Umfang beteiligen, in dem sie in dem betreffenden Verfahren an einer inländischen Beweisaufnahme beteiligt werden dürfen. (2) Eine unmittelbare Beweisaufnahme im A...

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 1073 Nießbrauch an einer Leibrente (Law)

...können.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3031), ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

SGB 10 § 73 Übermittlung für die Durchführung eines Strafverfahrens (Law)

...kt ist. (3) Die Übermittlung nach den Absätzen 1 und 2 ordnet der Richter an.

BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

...kt des Beginns des Beteiligungsverfahrens vorliegen. Auf die zuständige Genehmigungsbehörde, die für die Beteiligung der Öffentlichkeit maßgebenden Vorschriften...

SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

...ksamkeit wirtschaftlich zumindest gleichwertig ausgeführt werden können. Für die Beurteilung der Wirksamkeit stellen die Leistungsberechtigten dem Rehabilitationsträger geeignete Unterlagen zur Verfüg...

WG Art 9 (Law)

...kann die Haftung für die Annahme ausschließen; jeder Vermerk, durch den er die Haftung für die Zahlung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

ScheckG Art 9 (Law)

...ksumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Schecksumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angegeben,...

Grundgesetz Artikel 9 (Law)

...ken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen ...

FRG Anlage 9 (Law)

...958 9.000 9.000 7.944 5.532 4.572 1959 ...

LuftVZO Muster 9 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

...kten ermittelten Werte der Konzentration des quarzhaltigen Feinstaubes c in mg/cbm, der Quarzfeinstaubkonzentration ...

BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

...kanntmachung des Vorhabens § 9 Inhalt der Bekanntmachung § 10 ...

SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

...96 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung ............................. § 97 ...

AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

BApO § 9 (Law)

(weggefallen)

BauMaschMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.