• LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)

  ...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...

• RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

  ...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...

• AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...

• SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

  ...cherung der Trinkmilchversorgung der Schul- und Vorschulkinder in den Frühstückspausen vom 14. April 1967 (wurde direkt zugestellt), ...

• BesVNG 1 § 13 (Law)

  ...chneten Betrag entsprechende Teil der Ausgleichszulage ist nicht ruhegehaltfähig. (5) Die Sätze der Grundgehälter in Besoldungsordnungen und Besoldungsgruppen für Hochschullehrer sowie Zusch...

• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...chnischen Gegenständen gemäß der Durchführungsrichtlinie 2014/58/EU der Kommission von 16. April 2014 über die Errichtung eines Systems zur Rückverfolgbarkeit von pyrotechnischen Gegenständen gemäß de...

• SGB 9 § 13 Gemeinsame Empfehlungen (Law)

  ...chaft für Rehabilitation den Vorschlag innerhalb von sechs Monaten vor. Dem Vorschlag wird gefolgt, wenn ihm berechtigte Interessen eines Rehabilitationsträgers nicht entgegenstehen. Einwände nach Sat...

• ÜblG 1 § 13 (Law)

  ...chtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. die in § 7 genannten Personengruppen, 2. ...

• BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)

  ...ch anderen Rechtsverordnungen oder nach der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft) vom 24. Juli 2002 (GMBl...

• BesVNG 1 § 9 (Law)

  ...chlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen, die nach den §§ 5 und 6 dieses Abschnitts den Versorgungsbezügen zugrunde gelegt werden.

• BImSchV 9 § 13 Sachverständigengutachten (Law)

  ...chverständigen, der nach § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes von der nach Landesrecht zuständigen Behörde für diesen Bereich bekanntgegeben ist, so gilt das vorgelegte Gutachten als Sac...

• SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)

  ...ch und Milchmischgetränken für die Schüler der Einrichtungen der Volksbildung und Berufsbildung abzuschließen. (2) Der Verkauf der Trinkmilch an die Schüler ist durch die Betriebe des volkse...

• SprengV 1 § 9 (Law)

  ...chen Stoffes oder von Sprengzubehör beantragt, der nach den Angaben des Herstellers in seiner Zusammensetzung und Beschaffenheit einem bereits zugelassenen Stoff oder Gegenstand entspricht, so kann di...

• BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ches Kracken, 4. Einrichtungen für die Umwandlung von Schwefelwasserstoff in Schwefel nach dem Claus-Prozess, 5...

• ÜblG 1 § 9 (Law)

  ...ch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.

• BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

  ...ch Anhang VI, Teil II

• BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

  ...chtungen durchgeführt werden, die dem Stand der Messtechnik entsprechen. (2) Die Messungen nach den §§ 14 und 15 sind mit geeigneten Messeinrichtungen durchzuführen. Die Messeinrichtungen ge...

• BBesG/BesÜGBek Anlage 1 Besoldungsordnung C (Law)

  ...C 1 2 978,74 3 081,43 3 184,09 3 286,77 3 389,46 3 492,12 3 594,78 ...

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  ...ch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären.

• BImSchV 1 2010 § 9 Gasfeuerungsanlagen (Law)

  ...chen Gasversorgung und während höchstens 300 Stunden im Jahr mit Heizöl EL im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 9 betrieben werden, gilt während des Betriebs mit Heizöl EL für alle Betriebstemperaturen ei...