• GCP-V § 15 Inspektionen (Law)

  ...Verfahren der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tier...

• GCP-V § 13 Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Sponsors (Law)

  ...von höchstens acht weiteren Tagen die weiteren relevanten Informationen zu übermitteln. Personenbezogene Daten sind vor ihrer Übermittlung unter Verwendung des Identifizierungscodes der betroffenen Pe...

• GCP-V § 9 Genehmigung durch die zuständige Bundesoberbehörde (Law)

  ...von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, verlängert sich die Frist des § 42 Abs. 2 Satz 8 Halbsatz 1 des Arzneimittelgesetzes auf höchstens 90 Tage; eine weitere Verläng...

• BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)

  ...vor Ablauf von 2 s nach der Abschaltung soll nicht möglich sein.

• BImSchV 9 § 15 Besondere Einwendungen (Law)

  ...vatrechtlichen Titeln beruhen, sind im Erörterungstermin nicht zu behandeln; sie sind durch schriftlichen Bescheid auf den Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten zu verweisen.

• SGB 9 § 13 Gemeinsame Empfehlungen (Law)

  ...Vorschlag innerhalb von sechs Monaten vor. Dem Vorschlag wird gefolgt, wenn ihm berechtigte Interessen eines Rehabilitationsträgers nicht entgegenstehen. Einwände nach Satz 4 sind innerhalb von vier W...

• GCP-V Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)

  ...Verfahrensdauer vom Eingang der Anträge bis zur Entscheidung über die Anträge verringert hat, 3. in wie vielen Fällen eine K...

• BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)

  ...verordnungen oder nach der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft) vom 24. Juli 2002 (GMBl S. 511) in der j...

• BImSchV 9 § 13 Sachverständigengutachten (Law)

  ...vorgelegte Unterlagen durch externe Sachverständige überprüft werden sollen, wird die Standorteintragung nach der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 20...

• ZustAOBeih V. (Law)

  Die Anordnung tritt am 1. Februar 2000 in Kraft.

• GCP-V Eingangsformel (Law)

  ...vom 11. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3586), von denen § 12 Abs. 1b Nr. 2 durch Artikel 1 Nr. 10 Buchstabe a des Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. I S. 2031) eingefügt und § 42 Abs. 3 durch Artikel 1 Nr. ...

• BImSchV 13 2013 § 15 Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen (Law)

  ...von Filteranlagen entstehen können, sind dadurch zu vermindern, dass die Stäube in geschlossene Behältnisse abgezogen oder an den Austragsstellen befeuchtet werden. (3) Für staubförmige Verb...

• GCP-V § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, bezweckt diese Verordnung darüber hinaus den Schutz der Gesundheit nicht betroffen...

• GCP-V § 5 Kennzeichnung von Prüfpräparaten (Law)

  ...Verweis auf ein Begleitdokument oder die Anweisung eines Prüfarztes, 9. Dauer der Verwendbarkeit (Verfalldatum mit dem Hinweis "verwend...

• GCP-V § 6 Entblindung in Notfallsituationen und Rücknahme (Law)

  ...verblindeten Prüfpräparaten muss der Sponsor ein Verfahren zur unverzüglichen Entblindung etablieren, das eine sofortige Identifizierung und, sofern erforderlich, eine unverzügliche Rücknahme der Prüf...

• GCP-V § 10 Nachträgliche Änderungen (Law)

  ...verändern, darf der Sponsor nur vornehmen, wenn diese Änderungen von der zuständigen Ethik-Kommission zustimmend bewertet wurden, soweit sie die Angaben und Unt...

• StrlSchV 2001 Anlage V (zu § 25) (Law)

  ...Vorrichtung eingefügten radioaktiven Stoffen erforderlich sind. 4. Die Aktivität der in die Vorrichtung eingefügten radioaktiven Stoffe darf...

• EinigVtr Anlage I Kap V A II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" vom 6. Oktober 1969 (BGBl. I S. 1861), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23. Dezember 1971 (BGBl. I S. 2140) § 6 A...

• EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)

  (Abschnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)