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BImSchV 41 § 9 Zuverlässigkeit von Sachverständigen (Law)
...verlässigkeit im Sinne von § 29b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes liegt vor, wenn bekannt zu gebende Sachverständige auf Grund ihrer persönlichen Eigenschaften, ihres Verhaltens und...
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BImSchV 41 Inhaltsübersicht (Law)
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BImSchV 41 § 5 Unabhängigkeit von Stellen (Law)
...Verminderung von Emissionen oder Messgeräte zur kontinuierlichen Überwachung von Emissionen oder sicherheitsrelevante Anlagen, insbesondere Schutzsysteme, herstellt oder vertreibt, ...
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BImSchV 41 § 16 Pflichten bekannt gegebener Stellen (Law)
...vertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung berechtigten Personen der bekannt gegebenen Stelle entsprechend zu verpflichten. (3) Die Vergabe von Unteraufträgen an andere Stellen ist nicht z...
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BImSchV 41 § 19 Gleichwertigkeit von Anerkennungen (Law)
...von nicht nach dieser Verordnung bekannt gegebenen Stellen oder Sachverständigen über die Gleichwertigkeit ihrer Anerkennungen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderen Vertragss...
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BImSchV 41 § 20 Zugänglichkeit der Normen (Law)
VDI-Richtlinien, ISO-, DIN- und DIN-EN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin, zu beziehen und sind in der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig...
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BImSchV 41 § 11 Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung (Law)
...Vertrag sichergestellt sein. (2) Sachverständige haben sich zu verpflichten, Hilfspersonal nur zur Vorbereitung von Gutachten auf Grund von sicherheitstechnischen Prüfungen im Sinne von § 29...
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BImSchV 41 § 21 Übergangsvorschriften (Law)
...verständige, die vor dem 2. Mai 2013 erteilt wurden, gelten in ihrem bisherigen Geltungsbereich fort, bis eine neue bundesweite Bekanntgabe erfolgt. Abweichend von Satz 1 gilt § 16 mit Ausnahme von Ab...
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BImSchV 41 § 8 Unabhängigkeit von Sachverständigen (Law)
...9b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erforderliche Unabhängigkeit eines Sachverständigen ist in der Regel dann nicht gegeben, wenn dieser 1. ...
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BImSchV 41 § 13 Nachweise der Fachkunde und gerätetechnischen Ausstattung (Law)
...verständigen führen. Die gerätetechnische Ausstattung des oder der bekannt zu gebenden Sachverständigen kann vor Ort überprüft werden. Von einer Überprüfung vor Ort und einem Fachgespräch kann abgeseh...
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BImSchV 41 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...von Anlagenbetreibern zur Vorlage der Nachweise über gleichwertige Anerkennungen von Stellen und Sachverständigen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderen Vertragsstaaten des Ab...
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BImSchV 41 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...von Anlagen notwendig sind und von bekannt gegebenen Stellen durchgeführt werden; 3. Fachlich verantwortliche Personen und deren Stellvertre...
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BImSchV 41 § 6 Zuverlässigkeit von Stellen (Law)
...verlässigkeit im Sinne von § 29b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes liegt vor, wenn die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung berechtigte...
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BImSchV 41 § 7 Fachkunde von Sachverständigen (Law)
...9b Absatz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes liegt vor, wenn der oder die bekannt zu gebende Sachverständige 1. ein Hochschulstudiu...
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BImSchV 41 § 10 Gerätetechnische Ausstattung von Sachverständigen (Law)
Bekannt zu gebende Sachverständige haben hinsichtlich der einzusetzenden Ausstattung, wie Geräten, Programmen und Informationsquellen, zu gewährleisten, dass diese ordnungsgemäß beschaffe...
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BImSchV 41 § 3 Organisationsform von Stellen (Law)
...von § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes müssen in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum niederg...
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BImSchV 41 § 4 Fachkunde und gerätetechnische Ausstattung von Stellen (Law)
...Verwaltungsvorschriften für den jeweiligen Prüfbereich, in technischen Normen sowie in dem Bekanntgabe- und Kompetenzfeststellungsverfahren nach dieser Verordnung verfügen.
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BImSchV 41 § 12 Antrag; behördliches Verfahren; Bekanntgabeentscheidung (Law)
...Vorbehalt des Widerrufs, mit Bedingungen und Auflagen und dem Vorbehalt von Auflagen versehen werden. Verfahren nach dieser Vorschrift können über eine einheitliche Stelle abgewickelt werden. Das Verf...
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BImSchV 41 § 15 Nebenbestimmungen (Law)
...VDI-Richtlinie 4208 Blatt 2, Ausgabe Oktober 2011, alle zwei Jahre zu erbringende Bescheinigung unverzüglich der zuständigen Behörde vorzulegen ist. (2) Die Bekanntgabe von Sachverständigen ...
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BImSchV 41 § 17 Pflichten bekannt gegebener Sachverständiger (Law)
...verständige vergeben werden; vor der Vergabe ist der zuständigen Behörde der Unterauftrag nebst Begründung anzuzeigen.