• Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 41/15 (Urteil)

  ...ie Klägerin den Großteil ihres Wertpapierbestands an ihren Alleingesellschafter. Die Klägerin war darüber hinaus langjährig an zwei weiteren GmbH und einer Beteiligungsgesellschaft beteiligt; Immobili...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI B 34/16 (Urteil)

  ...illen der Steuerpflichtigen unabhängig, auf ihre Entschließung in einer Weise einwirken, dass sie ihnen nicht ausweichen können (vgl. BFH-Urteile vom 20. April 2006 III R 23/05, BFHE 213, 351, BStBl I...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 189/11 (Urteil)

  ...ichtigen überwiegen. Es fehlen in der Beschwerdebegründung jedoch substantiierte Ausführungen zur Vergleichbarkeit beider Konstellationen. Die Klägerin beruft sich insoweit lediglich darauf, in beiden...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 2/18 (Urteil)

  ...berechtigen nur zur Schätzung, soweit sie Anlass geben, die sachliche Richtigkeit des Buchführungsergebnisses anzuzweifeln (vgl. BFH-Urteile vom 17. November 1981 VIII R 174/77, BFHE 135, 11, BStBl II...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I S 11/12 (Urteil)

  ...i 2012 über die Nichtzulassungsbeschwerde entschieden hat. Sie hat lediglich erklärt, sie habe zu keinem Zeitpunkt Einsicht in die beim Registergericht A geführten Akten über die Gründung sowie die Ka...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 58/13 (Urteil)

  ...bb) Eine Erweiterung der Steuerfreiheit auf die mit einer Heilbehandlung eng verbundenen Umsätze kommt lediglich im Rahmen einer einheitlichen Leistung in Betracht. Eine einheitliche Leistung liegt ni...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 42/13 (Urteil)

  ...ichts. Hat es die nötige Sachkunde selbst, braucht es einen Sachverständigen nicht hinzuziehen (BFH-Beschlüsse vom 21. Dezember 2011 VIII B 88/11, BFH/NV 2012, 600; vom 3. Mai 2001 III B 52/00, BFH/NV...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI B 66/17 (Urteil)

  ...I R 10/06, BFHE 218, 380, BStBl II 2007, 820; vom 28. März 2012 VI R 87/10, BFHE 236, 553, BStBl II 2012, 800, sowie in BFHE 247, 406, BStBl II 2015, 511, und in BFH/NV 2015, 1240; jeweils m.w.N.). De...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 A 2/14 B (Urteil)

  ...Betriebsgemeinschaft sei nur wirtschaftlich, wenn er im Rahmen des Notwendigen die Funktionsfähigkeit der Verwaltung aufrechterhalte. Dies sei vorliegend nicht erkennbar. Bei den anlässlich der Betrie...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII B 148/15 (Urteil)

  ...be er über einen Bestand von 700 Stangen und die Schwierigkeiten berichtet, diese abzusetzen, so dass naheliegend sein Besitz an diesen Zigaretten anzunehmen sei. Bei alledem berücksichtige das Gerich...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 77/15 (Urteil)

  ...idungserhebliches Parteivorbringen nicht zur Kenntnis nimmt. Da eine Partei sich regelmäßig ein für sie günstiges Beweisergebnis zu Eigen macht, verletzt das Übergehen eines solchen Beweisergebnisses ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZB 46/14 (Urteil)

  ...insetzung innerhalb einer zweiwöchigen Frist zu beantragen. Diese Frist beginnt, sobald das der Fristwahrung entgegenstehende Hindernis behoben ist (§ 234 Abs. 2 ZPO). Das ist der Fall, sobald die bis...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII B 155/12 (Urteil)

  ...ieser Annahme nicht entgegen. Unerheblich sei die Observation durch die Zollfahndung. Ein Erlöschen der Abgabenschuld komme nicht in Betracht. Es bestehe kein Zweifel, dass es sich auch bei den im Neb...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII B 107/15 (Urteil)

  ...idung getroffen habe. Weiterhin lägen divergierende finanzgerichtliche Entscheidungen zur Bedeutung eines Untätigkeitseinspruchs im Bereich der Abgabenordnung (AO) vor, die die Sicherung einer einheit...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 135/12 (Urteil)

  ...in seiner Entscheidung in Übereinstimmung mit dem BFH-Urteil in BFHE 179, 34, BStBl II 1996, 157 entschieden, dass Einkünfte der Klägerin aus wiederkehrenden Leistungen (§ 22 Nr. 1 Satz 1 EStG) nur in...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 60/12 (Urteil)

  ...its erhebliche Frage handelt. Sie hat nicht konkret erläutert, inwieweit die Entscheidung davon abhängt, ob die Vorteile nur in Höhe der jeweiligen Arbeitsschritte oder auch über die einzelnen Arbeits...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 184/12 (Urteil)

  ...Beteiligten streiten darüber, ob die Beteiligung an einer Betriebs-Kapitalgesellschaft zum Betriebsvermögen des Besitz-Einzelunternehmers gehörte oder wegen einer Bilanzierungskonkurrenz vorrangig bei...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 79/08 (Urteil)

  ...ie zu 2) beteiligte Arbeitgeberin betreibt Baumärkte. In ihrem Baumarkt in T sind ca. 50 Arbeitnehmer beschäftigt. Der dort errichtete, aus drei Mitgliedern bestehende Betriebsrat verfügt über einen P...

• Beschluss vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (2. Senat) - 2 R 47/15 (Urteil)

  ...im östlichen Teil der Gemeinde vorgeschlagen. In diesem Bereich sei keine Wohnbebauung betroffen, da sich dort ein Gewerbegebiet befinde. Der Antragsgegner habe sich mit dieser Variante nicht hinreich...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 117/17 (Urteil)

  ...bindlichkeit in der Buchhaltung berücksichtigt und somit die Buchhaltung nicht nur als ein Indiz unter vielen, sondern als allein ausschlaggebend für die Beurteilung der Verzinslichkeit der Verbindlic...