BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...II 1.149,41 1.189,18 1.228,95 1.268,72 1.308,49 1.348,26 1.3...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 134) ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 135 - 137) Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

...II A 1 bis A 8 602,30 731,86 ...

StGBEG Art 326 Inkrafttreten, Übergangsfassungen (Law)

(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1975 in Kraft, soweit nichts anderes bestimmt ist. (2) § 78a Abs. 2, 3 des Gerichtsverfassungsgesetzes in der Fassung des Artikels 22 Nr. 6 sowie Artikel...

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (...

StPO § 326 Schlussvorträge (Law)

Nach dem Schluß der Beweisaufnahme werden die Staatsanwaltschaft sowie der Angeklagte und sein Verteidiger mit ihren Ausführungen und Anträgen, und zwar der Beschwerdeführer zuerst, gehört. Dem Angekl...

ZPO § 326 Rechtskraft bei Nacherbfolge (Law)

(1) Ein Urteil, das zwischen einem Vorerben und einem Dritten über einen gegen den Vorerben als Erben gerichteten Anspruch oder über einen der Nacherbfolge unterliegenden Gegenstand ergeht, wirkt, sof...

FamFG § 326 Zuführung zur Unterbringung; (Law)

(1) Die zuständige Behörde hat den Betreuer oder den Bevollmächtigten im Sinne des § 1896 Abs. 2 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs auf deren Wunsch bei der Zuführung zur Unterbringung nach § 312 Nr....

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...II 1.063,18 1.099,97 1.136,76 1.173,55 1.210,34 1.247,13 1.2...

RVO (XXXX) §§ 320 bis 326 (weggefallen) (Law)

AO 1977 § 326 Persönlicher Sicherheitsarrest (Law)

(1) Auf Antrag der für die Steuerfestsetzung zuständigen Finanzbehörde kann das Amtsgericht einen persönlichen Sicherheitsarrest anordnen, wenn er erforderlich ist, um die gefährdete Vollstreckung in ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, S. 127 - 129) ...

InsO § 326 Ansprüche des Erben (Law)

(1) Der Erbe kann die ihm gegen den Erblasser zustehenden Ansprüche geltend machen. (2) Hat der Erbe eine Nachlaßverbindlichkeit erfüllt, so tritt er, soweit nicht die Erfüllung nach § 1979 ...

LAG § 326 Weiterbehandlung der Anträge (Law)

(1) Das nach § 325 zuständige Ausgleichsamt oder in den Fällen des § 308 Abs. 1 Satz 3 und 4 das zuständig gewordene Ausgleichsamt oder Landesausgleichsamt ist, soweit der Präsident des Bundesausgleic...

StGB § 326 Unerlaubter Umgang mit Abfällen (Law)

(1) Wer unbefugt Abfälle, die 1. Gifte oder Erreger von auf Menschen oder Tiere übertragbaren gemeingefährlichen Krankheiten ent...

AktG § 326 Auskunftsrecht der Aktionäre der Hauptgesellschaft (Law)

Jedem Aktionär der Hauptgesellschaft ist über Angelegenheiten der eingegliederten Gesellschaft ebenso Auskunft zu erteilen wie über Angelegenheiten der Hauptgesellschaft.

BGB § 326 Befreiung von der Gegenleistung und Rücktritt beim Ausschluss der Leistungspflicht (Law)

(1) Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten, entfällt der Anspruch auf die Gegenleistung; bei einer Teilleistung findet § 441 Abs. 3 entsprech...

BinSchStrO 2012 § 3.26 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper (Law)

1. Ein stillliegendes Fahrzeug, dessen Anker so ausgeworfen sind, dass ein Anker, ein Ankerkabel oder eine Ankerkette die ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, S. 126 Anwärtergrundbetrag Anwärterverheiratetenzuschlag...