• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...ch Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

• ZustAOBeih IV. (Law)

  ...ch dieser Anordnung zuständigen Stellen führen den im Rahmen der Aufgabenübertragung erforderlich werdenden Schriftwechsel mit den obersten Dienstbehörden (§ 49 des Beamtenversorgungsgesetzes und Tz. ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...chlag Tarifklasse Dienstaltersstufe 1 2 3 4 ...

• EinigVtr Anlage I Kap IV A II Anlage I Kapitel IV (Law)

  ...ch auf Entschädigung kann unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 auch dann zuerkannt werden, wenn ein Anspruchsberechtigter nach dem Wirksamwerden des Beitritts und vor dem 1. Januar 1992 seinen stä...

• EinigVtr Anlage II Kap IV III Anlage II Kapitel IV (Law)

  ...cklung der Forderungen und Verbindlichkeiten realisierter Verträge in westlichen Währungen (konvertierbare Währungen, Clearing-Währungen und Verrechnungseinheiten) und Deutsche Mark gegenüber Devisena...

• Grundgesetz Artikel 70 (Law)

  ...cht dem Bunde Gesetzgebungsbefugnisse verleiht. Die Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Bund und Ländern bemißt sich nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes über die ausschließliche und die konku...

• AltholzV Anhang IV (zu § 6) (Law)

  ...chemischen, physikalischen und biologischen Beschaffenheit des Probenmaterials soweit wie möglich ausgeschlossen wird. 1.2 ...

• BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

  ...ch Anhang VI, Teil II

• EinigVtr Anlage I Kap IV A I Anlage I Kapitel IV (Law)

  ...chkeiten nationalsozialistischer Einrichtungen und der Rechtsverhältnisse an deren Vermögen vom 17. März 1965 (BGBl. I S. 79), zuletzt geändert durch Artikel 67 des Gesetzes vom 25. Juni 1969 (BGBl. I...

• UStDV 1980 Anlage (zu den §§ 69 und 70) (Law)

  ...ckerei: 5,4 % des Umsatzes Handwerksbetriebe, die Frischbrot, Pumpernickel, Knäckebrot, Brötchen, sonstige Frischbackwaren, Semmelbrösel, Paniermehl und Feingebäck, darunter Kuchen, To...

• RTrAbwG Tabelle IV zu § 19 Abs. 3 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1085 Faktoren für Witwen und ...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang IV Gebühren für die Prüfung von Acetylenanlagen (Law)

  ...cht der Bauart nach zugelassenen Acetylenanlage und für die Prüfung vor Inbetriebnahme wird die Gebühr nach dem Zeitaufwand berechnet. Sie beträgt je Prüfung für jeden Sachverständigen für jede begonn...

• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang IV Gebühren für die Prüfung von Acetylenanlagen (Law)

  ...cht der Bauart nach zugelassenen Acetylenanlage und für die Prüfung vor Inbetriebnahme wird die Gebühr nach dem Zeitaufwand berechnet. Sie beträgt je Prüfung für jeden Sachverständigen für jede begonn...

• WG Art 70 (Law)

  ...che eines Indossanten gegen andere Indossanten und gegen den Aussteller verjähren in sechs Monaten von dem Tag, an dem der Wechsel vom Indossanten eingelöst oder ihm gegenüber gerichtlich geltend gema...

• AuslSchuldAbkAG § 70 (Law)

  ...chädigung leistet. (2) Im Falle des § 65 gehen Rechte des Entschädigungsberechtigten aus einem Schuldverhältnis, das dem Recht an dem Grundstück zugrunde liegt, auf das Land über, soweit die...

• BörsZulV § 70 (weggefallen) (Law)

  -

• AufenthV § 70 (weggefallen) (Law)

  -

• BHO § 70 Zahlungen (Law)

  ...ch das zuständige Ministerium oder die von ihm ermächtigte Dienststelle schriftlich oder auf elektronischem Wege erteilt werden. Das Bundesministerium der Finanzen kann Ausnahmen zulassen.

• BVerfGG § 70 (Law)

  ...chluß des Bundesrates nach Artikel 84 Abs. 4 Satz 1 des Grundgesetzes kann nur binnen eines Monats nach der Beschlußfassung angefochten werden.

• BNotO § 70 (Law)

  ...chtlich und außergerichtlich. (2) Der Präsident vermittelt den geschäftlichen Verkehr der Notarkammer und des Vorstands. (3) Der Präsident führt in den Sitzungen des Vorstands und ...