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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 11 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...elle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 673 - 675 1. Bundesbesoldungsordnung A Grundgehaltssätze ...
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ZustAOBeih IV. (Law)
...en Stellen führen den im Rahmen der Aufgabenübertragung erforderlich werdenden Schriftwechsel mit den obersten Dienstbehörden (§ 49 des Beamtenversorgungsgesetzes und Tz. 49.1.2 der Allgemeinen Verwal...
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BinSchUO2008Anh II Anlage E (weggefallen) (Law)
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...eträge in DM) Besoldungsgruppe Ortszuschlag Tarifklasse Dienstaltersstufe ...
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EinigVtr Anlage I Kap IV A II Anlage I Kapitel IV (Law)
...emeines Kriegsfolgengesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 653-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 74 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989 (BG...
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EinigVtr Anlage II Kap IV III Anlage II Kapitel IV (Law)
...e der Beteiligungen der Gemeinden, Städte und Landkreise 49 vom Hundert des Kapitals einer Kapitalgesellschaft für die Versorgung mit leitungsgebundenen Energien überschreiten würde, werden diese Bete...
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SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)
...egekassen haben die Versicherten und ihre Angehörigen und Lebenspartner in den mit der Pflegebedürftigkeit zusammenhängenden Fragen, insbesondere über die Leistungen der Pflegekassen sowie über die Le...
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AltholzV Anhang IV (zu § 6) (Law)
...ene PCB-Kongenere werden durch geeignete Reinigungsschritte, insbesondere eine Kombination einer Benzolsulfonsäure-Trennsäule mit einer Silicagel-Säule, von störenden Begleitstoffen weitgehend befreit...
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SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)
...entsprechend, wenn die Versicherten auf Aufforderung des Unfallversicherungsträgers diesen oder eine von ihm bezeichnete Stelle zur Vorbereitung von Maßnahmen der Heilbehandlung, der Leistungen zur Te...
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EinigVtr Anlage I Kap IV A I Anlage I Kapitel IV (Law)
...ergesetzes sowie des § 8 Abs. 2 der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Altsparergesetzes ergangenen Verordnungen des Präsidenten des Bundesausgleichsamtes zur Durchführung des Altsparergesetzes ...
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RTrAbwG Tabelle IV zu § 19 Abs. 3 (Law)
...er laufende Witwenrente Alter laufende Witwenrente ...
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TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang IV Gebühren für die Prüfung von Acetylenanlagen (Law)
...em Zeitaufwand erhoben werden, werden für die gesamte Reisezeit 37,- DM für jede begonnene Viertelstunde erhoben. Werden mehrere Prüfungen miteinander verbunden, ist die Reisezei...
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TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang IV Gebühren für die Prüfung von Acetylenanlagen (Law)
...e Gebühren nach dem Zeitaufwand erhoben werden, werden für die gesamte Reisezeit 18,92 EUR für jede begonnene Viertelstunde erhoben. Werden mehrere Prüfungen miteinander verbunden, ist die Reisezeit a...
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BAPostG § 11 Rechtsnachfolge des Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation e. V. (Law)
...e. V. als Postbeamtenversorgungskasse gehaltene Vermögen (Aktiva und Passiva einschließlich etwaiger beschränkter dinglicher Rechte). Bestellte Pfandrechte und sonstige Sicherungsrechte bleiben besteh...
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EinigVtr Anlage II Kap IV II Anlage II Kapitel IV (Law)
...er in einer ihren Bestandteil bildenden Anlage die jeweils auf jeden übernehmenden Rechtsträger übergehenden Gegenstände und Verbindlichkeiten zu bezeichnen. Werden nach der Verordnung Gegenstände ode...
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BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)
...en lösemittelarme oder lösemittelfreie Ersatzstoffe noch in der Entwicklung und ist ein absehbares Ende der Entwicklung gegeben, kann die zuständige Behörde auf Antrag des Betreibers eine angemessene ...
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SeeStrO 1972 Anlage IV Notzeichen (Law)
...e obengenannten Signale dürfen nur verwendet oder gezeigt werden, wenn Not und die Notwendigkeit der Hilfe vorliegen; die Verwendung von Signalen, die mit diesen Signalen verwechselt werden können, is...
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StrlSchV 2001 Anlage IV (zu § 29) (Law)
...e, auf einer Deponie abgelagert oder eingebaut oder in einer Verbrennungsanlage beseitigt werden. Eine Verwertung oder Wiederverwendung außerhalb einer Deponie oder Verbrennungsanlage sowie der Wieder...
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EinigVtr Anlage II Kap IV I Anlage II Kapitel IV (Law)
...ehört nur ein Ehegatte einer steuerberechtigten Kirche an (glaubensverschiedene Ehe), so erhebt die steuerberechtigte Kirche die Kirchensteuer von ihm nach der in seiner Person gegebenen Steuerbemessu...
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GenTSV Anhang IV Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser (Law)
...er Boden des Gewächshauses kann aus Kies oder anderem gewächshaustypischen Material bestehen. Erdbeete sind ebenfalls geeignet. Es sollten jedoch mindestens die Gehwege befestigt (z. B. betoniert) sei...
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