BinSchUO 2008 Anhang VII Klassifikationsgesellschaften (Law)

...anerkannten Klassifikationsgesellschaften Auf der Grundlage der Kriterien der Teile I und II der Richtlinie 2006/87/EG sind die folgenden Klassifikationsgesellschafte...

BGB § 809 Besichtigung einer Sache (Law)

...ache einen Anspruch in Ansehung der Sache hat oder sich Gewissheit verschaffen will, ob ihm ein solcher Anspruch zusteht, kann, wenn die Besichtigung der Sache aus diesem Grunde für ihn von Interesse ...

MoselSchPV 1997 § 8.09 (Law)

...alt)

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh X § 8.09 Elektrische Anlagen (Law)

...Anlagen müssen Anhang II Kapitel 9 sinngemäß erfüllen und zusätzlich hierzu für ständige Neigungen des Zeesbootes bis zu 20° ausgelegt sein.

EinigVtr Anlage I Kap VII Anlage I Kapitel VII (Law)

...Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1019) (Kein Inhalt)

WWSUVtr Anlage VII Grundsätze für die Übermittlung personenbezogener Informationen zur Durchführung des Vertrags (Law)

...ationen zur Durchführung des Vertrags werden die Vertragsparteien entsprechend Artikel 4 Abs. 3 des Vertrags nach folgenden Grundsätzen verfahren: (1) Der Empfänger darf pers...

ZPO § 809 Pfändung beim Gläubiger oder bei Dritten (Law)

...auf die Pfändung von Sachen, die sich im Gewahrsam des Gläubigers oder eines zur Herausgabe bereiten Dritten befinden, entsprechend anzuwenden.

DonauSchPVAnl 1993 § 8.09 Zusätzliche Bezeichnung bei Beförderung gefährlicher Güter (Law)

...ahrzeuge, die entzündbare flüssige Stoffe der Kategorien K3 befördern oder befördert haben, müssen auch in diesem Fall einen blauen Kegel oder ein blaues Licht führen. Fahrzeuge, die nach den in Satz ...

RheinSchPV 1994 § 8.09 Bleib-weg-Signal (Law)

...allzeichen muß das Lichtzeichen nach § 4.01 Nr. 2 gegeben werden. Nach dem Auslösen muß das Bleib-weg-Signal selbsttätig ablaufen; der Auslöser muß so beschaffen sein, daß er nicht unb...

EinigVtr Anlage II Kap VII Anlage II Kapitel VII (Law)

...Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1206) (ohne Inhalt)

StrlSchV 2001 Anlage VII (zu §§ 29 und 47) (Law)

...ammastrahlung aus der Abluftfahne 1.3 Exposition durch Gammastrahlung der am Boden abgelagerten radioaktiven Stoffe ...

BinSchStrO 2012 § 8.09 Bleib-weg-Signal (Law)

...as Bleib-weg-Signal nur akustisch wahrnimmt und nicht erkennen kann, wo sich die Gefahrenzone befindet, über Sprechfunk nachfragen, wo sich das Fahrzeug befindet, das das Signal ausgelöst hat; ...

ScheckG Art 63 (Law)

...ach dem Recht des Landes, in dessen Gebiet die Erklärungen unterschrieben worden sind.

BinSchUO2008Anh II § 8.09 Einrichtung zum Sammeln von ölhaltigem Wasser und gebrauchtem Öl (Law)

...anden sein, deren Rauminhalt mindestens der 1,5-fachen Menge des Altöls aus den Ölwannen aller installierten Verbrennungsmotoren und Getriebe sowie der Menge des Hydrauliköls aus den Hydrauliköltanks ...

HGBEG Art 63 (Law)

...andelsgesetzbuchs sind auf Versicherungsverhältnisse, die bis zum Inkrafttreten des Versicherungsvertragsgesetzes vom 23. November 2007 (BGBl. I S. 2631) am 1. Januar 2008 entstanden sind, bis zum 31....

Grundgesetz Artikel 63 (Law)

...agen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen. Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in...

WG Art 63 (Law)

...ahler erwirbt die Rechte aus dem Wechsel gegen den Wechselverpflichteten, für den er gezahlt hat, und gegen die Personen, die diesem aus dem Wechsel haften. Er kann jedoch den Wechsel nicht weiter ind...

AuslSchuldAbkAG § 63 (Law)

...anspruch nicht zu, soweit der Eigentümer des Grundstücks nach § 64 Abs. 1 Anspruch auf eine Entschädigung hat. Der Entschädigungsanspruch des Eigentümers geht auf den Schuldner über, soweit dieser die...

BBesG § 63 Anwärtersonderzuschläge (Law)

...Absatz 2 genannten Voraussetzungen aus Gründen, die der Beamte oder frühere Beamte zu vertreten hat, nicht erfüllt, ist der Anwärtersonderzuschlag in voller Höhe zurückzuzahlen. Der Rückzahlungsbetrag...