BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

...rfahren zur wirksamen Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion vor der Erteilung der Typgenehmigung geht die zuständige Behörde davon aus, dass der Hersteller bei einer Registrierung nach der harm...

BinSchUO 2008 Anhang VII Klassifikationsgesellschaften (Law)

...r Änderungen vgl. Fußnote) Liste der anerkannten Klassifikationsgesellschaften Auf der Grundlage der Kriterien der Teile I und II der Richtli...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap VII Anlage I Kapitel VII (Law)

...r Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1019) (Kein Inhalt)

WWSUVtr Anlage VII Grundsätze für die Übermittlung personenbezogener Informationen zur Durchführung des Vertrags (Law)

...r Übermittlung personenbezogener Informationen zur Durchführung des Vertrags werden die Vertragsparteien entsprechend Artikel 4 Abs. 3 des Vertrags nach folgenden Grundsätzen verfahren: ...

SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

...räger der Rentenversicherung erbringen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für ...

EinigVtr Anlage II Kap VII Anlage II Kapitel VII (Law)

...r Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1206) (ohne Inhalt)

StrlSchV 2001 Anlage VII (zu §§ 29 und 47) (Law)

...rts oder der Anlage oder Einrichtung die Anwendung anderer Verfahren anordnen oder zulassen. Bei Ableitungen mit Wasser sind der Berechnung langjährige Mittelwerte der Wasserführung des Vorfluters zug...

ÜblG 1 § 6 (Law)

...r für das Rechnungsjahr 1950 auf den Bund über. (4) Die Bundesregierung wird ermächtigt, die in Absatz 1 bezeichneten Aufwendungen durch eine mit Zustimmung des Bundesrates zu erl...

SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

...retariats für Berufsbildung erfolgt die schrittweise Übernahme der Bewirtschaftung bzw. Übergabe von Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung aus den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Beru...

BEGDV 1 § 6 (Law)

(weggefallen)

SprengV 1 § 6 (Law)

...r zusätzliche Anforderungen stellen sowie von der Prüfung einzelner Anforderungen absehen, wenn der Schutz von Leben und Gesundheit Beschäftigter oder Dritter oder Sachgütern dies zulässt oder erforde...

BBesG § 37 Bundesbesoldungsordnung R (Law)

...r der Richter und Staatsanwälte, mit Ausnahme der Ämter der Vertreter des öffentlichen Interesses bei den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, und ihre Besoldungsgruppen sind in der Bundesbesoldu...

SGB 6 Anlage 16 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne freiwillige Zusatzrentenversicherung (Law)

...rjahr Betrag in Deutsche Mark ...

StVZO 2012 (XXXX) Anlage I bis VII (weggefallen) (Law)

EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...

BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

...r die Heilkunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

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LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

...rordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

...r Kindern Unterhalt zu leisten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.