BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

...rfahren zur wirksamen Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion vor der Erteilung der Typgenehmigung geht die zuständige Behörde davon aus, dass der Hersteller bei einer Registrierung nach der harm...

BinSchUO 2008 Anhang VII Klassifikationsgesellschaften (Law)

...r Änderungen vgl. Fußnote) Liste der anerkannten Klassifikationsgesellschaften Auf der Grundlage der Kriterien der Teile I und II der Richtli...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap VII Anlage I Kapitel VII (Law)

...r Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1019) (Kein Inhalt)

WWSUVtr Anlage VII Grundsätze für die Übermittlung personenbezogener Informationen zur Durchführung des Vertrags (Law)

...r Übermittlung personenbezogener Informationen zur Durchführung des Vertrags werden die Vertragsparteien entsprechend Artikel 4 Abs. 3 des Vertrags nach folgenden Grundsätzen verfahren: ...

WG Art 93 (Law)

...Recht des Zahlungsorts. (2) Die Wirkungen der übrigen Wechselerklärungen bestimmen sich nach dem Recht des Landes, in dessen Gebiet die Erklärungen unterschrieben worden sind.

EinigVtr Anlage II Kap VII Anlage II Kapitel VII (Law)

...r Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1206) (ohne Inhalt)

HGBEG Art 78 (Law)

...r ab dem 17. Juni 2016 geltenden Fassung, solange der Registerauszug über die Eintragung nach § 40 Absatz 3 oder § 40a Absatz 1 Satz 3 der Wirtschaftsprüferordnung noch nicht erteilt worden ist. ...

WG Art 78 (Law)

...r innerhalb der in Artikel 23 bezeichneten Fristen zur Sicht vorgelegt werden. Die Sicht ist von dem Aussteller auf dem Wechsel unter Angabe des Tages und Beifügung der Unterschrift zu bestätigen. Die...

BNotO § 93 (Law)

...rde kann nach Anhörung der Notarkammer Notare zu Prüfungen hinzuziehen. Zur Durchsicht und Prüfung der Verzeichnisse und Bücher und zur Prüfung der Kostenberechnungen und Abrechnungen über Gebührenabg...

HwO § 93 (Law)

...r sachverständigen Personen, die auf das Drittel der Gesellen und anderer Arbeitnehmer mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung anzurechnen sind, erfolgt auf Vorschlag der Mehrheit dieser Gruppe. ...

HGB § 93 (Law)

...rund eines Vertragsverhältnisses ständig damit betraut zu sein, die Vermittlung von Verträgen über Anschaffung oder Veräußerung von Waren oder Wertpapieren, über Versicherungen, Güterbeförderungen, Sc...

VwGO § 93 (Law)

...rfahren über den gleichen Gegenstand zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbinden und wieder trennen. Es kann anordnen, daß mehrere in einem Verfahren erhobene Ansprüche in getrennten Verfahr...

VwVfG § 93 Niederschrift (Law)

...r die Sitzung ist eine Niederschrift zu fertigen. Die Niederschrift muss Angaben enthalten über 1. den Ort und den Tag der Sitzung, ...

StrlSchV 2001 Anlage VII (zu §§ 29 und 47) (Law)

...rts oder der Anlage oder Einrichtung die Anwendung anderer Verfahren anordnen oder zulassen. Bei Ableitungen mit Wasser sind der Berechnung langjährige Mittelwerte der Wasserführung des Vorfluters zug...

AgrStatG § 93 Auskunftspflicht (Law)

...rund von Rechtsvorschriften zur Kennzeichnung und Registrierung von landwirtschaftlichen Nutztieren oder auf Grund tierseuchenrechtlicher Vorschriften über die Anzeige und Registrierung von Betrieben ...

ArbGG § 93 Rechtsbeschwerdegründe (Law)

...Rechtsbeschwerde kann nur darauf gestützt werden, daß der Beschluß des Landesarbeitsgerichts auf der Nichtanwendung oder der unrichtigen Anwendung einer Rechtsnorm beruht. Sie kann nicht auf die Gründ...

JGG § 93 (weggefallen) (Law)

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SachenRBerG § 93 Erörterung (Law)

...r Notar erörtert mit den Beteiligten den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht. Er hat vor einer Verhandlung über den Inhalt des abzuschließenden Vertrages mit den Beteiligten zu erört...

SchRegO § 93 (Law)

...rten Abrufverfahrens darf dem Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie, der See-Berufsgenossenschaft, Strafverfolgungsbehörden, den Gerichten und anderen durch Rechtsverordnung des Bundesministeri...