BImSchV 41 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 41 § 5 Unabhängigkeit von Stellen (Law)

...rtreibt, errichtet oder betreibt oder bei deren Entwicklung, Errichtung oder Betrieb mitwirkt oder mitgewirkt hat, 2. Geräte oder Einrichtun...

BImSchV 41 § 16 Pflichten bekannt gegebener Stellen (Law)

...rden sind, müssen vor unbefugter Offenbarung gewahrt bleiben. Das Personal ist durch die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung berechtigten Personen der b...

BImSchV 41 § 19 Gleichwertigkeit von Anerkennungen (Law)

...r die Gleichwertigkeit ihrer Anerkennungen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum hat der Betreiber der zus...

BImSchV 41 § 20 Zugänglichkeit der Normen (Law)

...rmen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin, zu beziehen und sind in der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert niedergelegt.

BImSchV 41 § 9 Zuverlässigkeit von Sachverständigen (Law)

...rforderliche Zuverlässigkeit ist in der Regel auch dann nicht gegeben, wenn bekannt zu gebende Sachverständige die erforderlichen geistigen und körperlichen Voraussetzungen für ihre Tätigkeit nicht nu...

BImSchV 41 § 11 Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung (Law)

...r der Sachverständigen oder dem Arbeitgeber des oder der Sachverständigen geschlossenen Vertrag sichergestellt sein. (2) Sachverständige haben sich zu verpflichten, Hilfspersonal nur zur Vor...

BImSchV 41 § 21 Übergangsvorschriften (Law)

...r Stellen und Sachverständige, die vor dem 2. Mai 2013 erteilt wurden, gelten in ihrem bisherigen Geltungsbereich fort, bis eine neue bundesweite Bekanntgabe erfolgt. Abweichend von Satz 1 gilt § 16 m...

BImSchV 41 § 8 Unabhängigkeit von Sachverständigen (Law)

...rtreibt, errichtet oder betreibt oder bei deren Entwicklung, Errichtung oder Betrieb mitwirkt oder mitgewirkt hat, 2. sicherheitsrelevante A...

BImSchV 41 § 13 Nachweise der Fachkunde und gerätetechnischen Ausstattung (Law)

...ragsteller oder der Antragstellerin angefertigt wurden. Sofern die Arbeitsproben nicht vollständig von dem Antragsteller oder der Antragstellerin angefertigt wurden, müssen sie erkennen lassen, in wel...

BImSchV 41 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...reibern zur Vorlage der Nachweise über gleichwertige Anerkennungen von Stellen und Sachverständigen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über d...

BImSchV 41 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...rantwortliche Personen und deren Stellvertreter die für die Durchführung von Ermittlungen verantwortlichen natürlichen Personen einer bekannt gegebenen Stelle; ...

BImSchV 41 § 6 Zuverlässigkeit von Stellen (Law)

...r Prüfungen wiederholt mit erheblichen oder schwerwiegenden Mängeln erstellt hat oder vorsätzlich oder grob fahrlässig wiederholt dazu beigetragen hat, dass Fristen für deren Vorlage versäumt wurden. ...

BImSchV 41 § 7 Fachkunde von Sachverständigen (Law)

...rend einer dreijährigen praktischen Tätigkeit Erfahrungen in den Prüfungsbereichen nach Anlage 2 erworben hat, für die die Bekanntgabe beantragt wird, 3. ...

BImSchV 41 § 10 Gerätetechnische Ausstattung von Sachverständigen (Law)

...rößen, für die der Einsatz geeichter Messgeräte vorgeschrieben ist, nur mit Messgeräten erfasst werden, die den eichrechtlichen Bestimmungen entsprechen; nicht geeichte Messgeräte und -einrichtungen m...

BImSchV 41 § 3 Organisationsform von Stellen (Law)

...r Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassene juristische Personen oder Personengesellschaften sein.

BImSchV 41 § 4 Fachkunde und gerätetechnische Ausstattung von Stellen (Law)

...rt mindestens eine fachlich verantwortliche Person oder deren Stellvertreter hauptberuflich beschäftigen. Die fachlich verantwortlichen Personen und ihre Stellvertreter müssen zusätzlich zur Fachkunde...

BImSchV 41 § 12 Antrag; behördliches Verfahren; Bekanntgabeentscheidung (Law)

...r Antragsteller oder die Antragstellerin hat dem Antrag auf Bekanntgabe oder Erweiterung einer Bekanntgabe die Unterlagen beizufügen, die zum Nachweis der Fachkunde, der Unabhängigkeit, der Zuverlässi...

BImSchV 41 § 15 Nebenbestimmungen (Law)

...re zu befristen. Falls der Kompetenznachweis für einen kürzeren Zeitraum gilt, ist die Frist entsprechend zu verkürzen. Wird die Kompetenz durch Bescheinigung nach § 13 Absatz 1 Satz 3 nachgewiesen, e...

BImSchV 41 § 17 Pflichten bekannt gegebener Sachverständiger (Law)

...Rahmen ihrer Aufträge anzufertigenden Prüfungsberichten Erfahrungen, die bei der Durchführung der sicherheitstechnischen Prüfungen und der Prüfungen sicherheitstechnischer Unterlagen gemacht werden, s...