BinSchUO2008Anh XI § 3.02 Mitglieder der Besatzung, Befähigung (Law)

1. Mitglieder der Besatzung können sein: Decksmann, Schiffsjunge, Matrose, Matrosen-Motorwart, Bootsmann, Steuermann, Schiffsführer, Maschini...

StrlSchV 2001 Anlage XI (zu §§ 93, 95, 96) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, 1832; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

AktG § 302 Verlustübernahme (Law)

(1) Besteht ein Beherrschungs- oder ein Gewinnabführungsvertrag, so hat der andere Vertragsteil jeden während der Vertragsdauer sonst entstehenden Jahresfehlbetrag auszugleichen, soweit dieser nicht d...

ZPO § 302 Vorbehaltsurteil (Law)

(1) Hat der Beklagte die Aufrechnung einer Gegenforderung geltend gemacht, so kann, wenn nur die Verhandlung über die Forderung zur Entscheidung reif ist, diese unter Vorbehalt der Entscheidung über d...

BGB § 302 Nutzungen (Law)

Hat der Schuldner die Nutzungen eines Gegenstands herauszugeben oder zu ersetzen, so beschränkt sich seine Verpflichtung während des Verzugs des Gläubigers auf die Nutzungen, welche er zieht. ...

BinSchUO2008Anh XI Inhaltsverzeichnis (Law)

LAG § 302 Bereitstellung von Mitteln (Law)

Zur weiteren wirtschaftlichen und sozialen Förderung im Wege der Berufsausbildung Jugendlicher, der Umschulung für einen geeigneten Beruf, der Errichtung von Heimen und Ausbildungsstätten für heimat- ...

StPO § 302 Zurücknahme und Verzicht (Law)

(1) Die Zurücknahme eines Rechtsmittels sowie der Verzicht auf die Einlegung eines Rechtsmittels können auch vor Ablauf der Frist zu seiner Einlegung wirksam erfolgen. Ist dem Urteil eine Verständigun...

HGB § 302 (weggefallen) (Law)

StGB § 302 (weggefallen) (Law)

StGBEG Art 302 Anrechnung des Maßregelvollzugs auf die Strafe (Law)

Ist vor dem 1. Januar 1975 die Unterbringung in einer Heil- oder Pflegeanstalt oder in einer Trinkerheilanstalt oder einer Entziehungsanstalt nach § 456b Satz 2 der Strafprozeßordnung in der bisherige...

InsO § 302 Ausgenommene Forderungen (Law)

Von der Erteilung der Restschuldbefreiung werden nicht berührt: 1. Verbindlichkeiten des Schuldners aus einer vorsätzlich begang...

RheinSchPersV § 3.02 Voraussetzungen für die Befähigung (Law)

...xisbezogene Prüfung nach Anlage D7 Nr. 3.1 dieser Verordnung; o...

SGB 3 (XXXX) §§ 302 u. 303 (weggefallen) (Law)

FamFG § 302 Dauer der einstweiligen Anordnung (Law)

Eine einstweilige Anordnung tritt, sofern das Gericht keinen früheren Zeitpunkt bestimmt, nach sechs Monaten außer Kraft. Sie kann jeweils nach Anhörung eines Sachverständigen durch weitere einstweili...

BinSchUO2008Anh XI § 3.01 Allgemeines (Law)

1. Die Besatzung, die sich während der Fahrt – mit Ausnahme der Fahrt auf dem Rhein – an Bord befinden muss, bestimmt sich...

BinSchUO2008Anh XI § 3.08 Besatzung der Fahrgastschiffe (Law)

1. Wenn auf einem Fahrgastschiff a) die ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.11 Ausnahmebewilligung (Law)

1 Die Schiffsuntersuchungskommission oder die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann für die Betriebsform A die Besatzung eines ...

BinSchUO 2008 Anhang XI Besatzungsvorschriften (Law)

...XI)

WG Art 95 (Law)

Das Recht des Ausstellungsorts bestimmt, ob der Inhaber eines gezogenen Wechsels die seiner Ausstellung zugrunde liegende Forderung erwirbt.