HGB § 347 (Law)

...Kaufmanns einzustehen. (2) Unberührt bleiben die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs, nach welchen der Schuldner in bestimmten Fällen nur grobe Fahrlässigkeit zu vertreten oder nur für...

EinigVtr Anlage I Kap XIV I Anlage I Kapitel XIV (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch vom 17. Mai 1990 (BGBl. I S...

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

StVZO 2012 Anlage XIV (zu § 48) (Law)

...kelminderungsklasse PMK 01 Zur Partikelminderungsklasse PMK 01 gehören Kraftfahrzeuge, die zur Schadstoffklasse S 1 Nummer 2, 3 o...

EinigVtr Anlage I Kap XIV II Anlage I Kapitel XIV (Law)

...ksamwerden des Beitritts Kleingärtnerorganisationen verliehene Befugnis, Grundstücke zum Zwecke der Vergabe an Kleingärtner anzupachten, kann unter den für die Aberkennung der kleingärtnerischen Gemei...

EinigVtr Anlage I Kap XIV III Anlage I Kapitel XIV (Law)

(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage II Kap XIV III Anlage II Kapitel XIV (Law)

...kratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: Gesetz über die Gewährleistung von Belegungsrechten im kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungswesen vom 22. J...

FamFG § 347 Mitteilung über die Verwahrung (Law)

...können elektronisch erfolgen. Die Landesregierungen bestimmen durch Rechtsverordnung den Zeitpunkt, von dem an Mitteilungen in ihrem Bereich elektronisch erteilt und eingereicht werden können, sowie d...

LAG § 347 Entscheidung des Ausgleichsausschusses (Law)

...kannt wird, durch Bescheid. Der Geschädigte kann binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheids die Entscheidung des Ausgleichsausschusses anrufen. Gegen die Entscheidung des Ausgleichsausschusses...

DonauSchPVAnl 1993 § 3.47 Verbot des Stilliegens nebeneinander (Law)

...k in der Längsachse führen: eine quadratische Tafel, darunter eine dreieckige Zusatztafel. Die quadratische Tafel ist auf beiden Seiten weiß mit rotem Rand und trägt ei...

EinigVtr Anlage I Kap XIV Anlage I Kapitel XIV (Law)

...Kap XIV) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XIV der Anlage I - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIV III...

EinigVtr Anlage II Kap XIV Anlage II Kapitel XIV (Law)

(Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1230)

StGB (XXXX) §§ 346 und 347 (weggefallen) (Law)

StrlSchV 2001 Anlage XIV (zu § 48 Abs. 4)) (Law)

...kunde Binnengewässer: Oberflächenwasser, Sediment Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie Küsten...

WG Art 93 (Law)

...kungen der Verpflichtungserklärungen des Annehmers eines gezogenen Wechsels und des Ausstellers eines eigenen Wechsels bestimmen sich nach dem Recht des Zahlungsorts. (2) Die Wirkungen der ü...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BNotO § 93 (Law)

...kunden und Nebenakten durchzusehen und dabei auch die Kostenberechnung zu prüfen. (3) Die Zuständigkeit zur Durchführung der Prüfung richtet sich nach den hierzu erlassenen Bestimmungen der ...

HwO § 93 (Law)

...kann bestimmen, dass die Aufteilung der Zahl der Mitglieder der Vollversammlung auch die Personen nach § 90 Abs. 3 und 4 zu berücksichtigen hat. Bei der Aufteilung sollen die wirtschaftlichen Besonder...

HGB § 93 (Law)

...kler erfolgt, die Vorschriften dieses Abschnitts keine Anwendung. (3) Die Vorschriften dieses Abschnittes finden auch Anwendung, wenn das Unternehmen des Handelsmaklers nach Art oder Umfang ...

VwGO § 93 (Law)

...kann durch Beschluß mehrere bei ihm anhängige Verfahren über den gleichen Gegenstand zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbinden und wieder trennen. Es kann anordnen, daß mehrere in einem Ve...