• EinigVtr Anlage II Kap XV II Anlage II Kapitel XV (Law)

  ...Anordnung über die Teilnahme am internationalen automatisierten Informationsaustausch der Mitgliedsländer des RGW vom 18. März 1988 (GBl. I Nr. 8 S. 77) 11...

• ZPO § 725 Vollstreckungsklausel (Law)

  ...ausel: "Vorstehende Ausfertigung wird dem usw. (Bezeichnung der Partei) zum Zwecke der Zwangsvollstreckung erteilt" ist der Ausfertigung d...

• EinigVtr Anlage I Kap XV Anlage I Kapitel XV (Law)

  ...Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1129) -

• EinigVtr Anlage II Kap XV Anlage II Kapitel XV (Law)

  ...Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1231)

• BGB § 725 Kündigung durch Pfändungspfandgläubiger (Law)

  ...ar ist. (2) Solange die Gesellschaft besteht, kann der Gläubiger die sich aus dem Gesellschaftsverhältnis ergebenden Rechte des Gesellschafters, mit Ausnahme des Anspruchs auf einen Gewinnan...

• StrlSchV 2001 Anlage XV (zu §§ 70, 70a und 71) (Law)

  ...arstellbares Standarderfassungsblatt; Fundstelle: BGBl. I 2005, 2404; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• StVZO 2012 Anlage XV (zu § 49 Absatz 3) (Law)

  ...as Zeichen ist an der Fahrzeugvorderseite sichtbar und fest anzubringen; es darf zusätzlich auch an der Fahrzeugrückseite angebracht sein.

• RheinSchPersV § 7.25 Sicherstellung eines als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses (Law)

  ...Annahme vorhanden, dass das Schiffsführerzeugnis entzogen oder sein Aussetzen durch die ausstellende Behörde angeordnet wird, oder besteht die ernsthafte Vermutung eines betrügerischen Erwerbs der Urk...

• WG Art 76 (Law)

  ...angels einer besonderen Angabe gilt der Ausstellungsort als Zahlungsort und zugleich als Wohnort des Ausstellers. (4) Ein eigener Wechsel ohne Angabe des Ausstellungsorts gilt als ausgestell...

• ArbGG § 76 Sprungrevision (Law)

  ...as Bundesarbeitsgericht ist an die Zulassung gebunden. Die Ablehnung der Zulassung ist unanfechtbar. (3) Lehnt das Arbeitsgericht den Antrag auf Zulassung der Revision durch Besch...

• BetrVG § 76 Einigungsstelle (Law)

  ...ach Maßgabe des Absatzes 3 allein. Die Einigungsstelle fasst ihre Beschlüsse unter angemessener Berücksichtigung der Belange des Betriebs und der betroffenen Arbeitnehmer nach billigem Ermessen. Die Ü...

• BLG § 76 (Law)

  ...ahlen, es sei denn, daß dieser einen anderen als Entschädigungsberechtigten bezeichnet oder der Anforderungsbehörde bekannt ist, daß die Leistung aus dem Vermögen eines anderen erbracht ist. Hält der ...

• BNotO § 76 (Law)

  ...arkammern werden zu einer Bundesnotarkammer zusammengeschlossen. (2) Der Sitz der Bundesnotarkammer wird durch ihre Satzung bestimmt.

• HwO § 76 (Law)

  ...andwerksinnung kann durch die Handwerkskammer nach Anhörung des Landesinnungsverbands aufgelöst werden, 1. wenn sie durch einen gesetzwidrige...

• LBG § 76 (Law)

  ...am 1. Januar 1957 in Kraft.

• SchRG § 76 (Law)

  ...ann an einem Schiffsbauwerk nicht bestellt werden, wenn es nach der Fertigstellung als Seeschiff nicht mehr als fünfzig Kubikmeter Bruttoraumgehalt haben oder als Binnenschiff zur Eintragung in das Bi...

• ZVG § 76 (Law)

  ...ahrens verlangen, wenn er ein berechtigtes Interesse daran hat, insbesondere wenn er im Verteilungstermin nicht befriedigt worden ist. Beantragt der Gläubiger die Fortsetzung nicht vor dem Ablauf von ...

• WVG § 76 Ersatzvornahme (Law)

  ...and einer Anweisung der Aufsichtsbehörde, die diese auf Grund ihrer Aufsichtsbefugnis erläßt, nicht innerhalb der gesetzen Frist nach, kann die Aufsichtsbehörde anstelle des Verbands das Erforderliche...

• AuslSchuldAbkAG § 76 (Law)

  ...ang stehend anzuerkennen. (3) Dem Antrag auf eine gerichtliche Entscheidung nach den Absätzen 1 und 2 kann erst stattgegeben werden, wenn die in Absatz 4 bestimmte Frist abgelau...

• BVerfGG § 76 (Law)

  ...Antragsteller ein Bundesgesetz wegen Nichterfüllung der Voraussetzungen des Artikels 72 Abs. 2 des Grundgesetzes für nichtig hält; der Antrag kann auch darauf gestützt werden, daß der Antragsteller da...